Politik

30.07.2010 - Nach seiner vierjährigen öffentlichen Absenz hat Fidel Castro kurz vor seinem 84. Geburtstag letzten Montag in seinem siebenten öffentlichen Auftritt innerhalb von weniger als drei Wochen vor Intellektuellen und Künstlern in Havanna das Erscheinen seines neuen Buches "La victoria estratégica" (Der strategische Sieg) angekündigt. Einen Tag später veröffentlichte die Parteizeitung Granma einen Artikel, in dem der Inhalt des Buches vom Autor selbst beschrieben wird. Es schildert den Weg zum Sieg ...

13.07.2010 - Mindestens 74 Menschenleben haben zwei Bombenanschläge in der ugandischen Hauptstadt Kampala gefordert. Unter den Opfern ist ein US-Amerikaner. Vermutlich zwei Selbstmordattentäter haben in einem Restaurant und in einem Rugby-Club, wo viele Menschen Fernsehübertragungen des Finalspiels der Fußball-Weltmeisterschaft 2010 zwischen Spanien und den Niederlanden verfolgten, Bomben zur Explosion gebracht. Mehrere Dutzend Personen wurden zum Teil schwer verletzt. Somalische Extremisten hatten zu Anschlägen in Uganda und Burundi aufgerufen. Truppen beider Staaten sind ...

27.06.2010 - }}]] Am Montag, dem 21. Juni, traf der deutsche Außenminister Guido Westerwelle zu einem Besuch in Stockholm ein. Es war der erste Besuch in der schwedischen Hauptstadt seit seinem Amtsantritt. Dabei traf er sich mit dem schwedischen Außenminister Carl Bildt, um genauer über die gegenwärtige Lage in Gaza und Kirgisistan zu sprechen. Carl Bildt eröffnete die Pressekonferenz mit den Worten: "Wir arbeiten in der Europäischen Union eng zusammen, nun hatten ...

13.06.2010 - Die polnischen Strafverfolgungsbehörden haben in Warschau auf Ersuchen der Bundesrepublik einen mit europäischem Haftbefehl gesuchten Mann festgenommen. Ein Sprecher der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe bestätigte damit Meldungen des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel", wonach bereits Anfang Juni eine Festnahme stattgefunden hat. Die polnischen Behörden prüften derzeit den Auslieferungsantrag, sagte der Sprecher. Ein Sprecher des israelischen Außenministeriums bestätigte ebenfalls die Verhaftung eines Israelis, machte aber keine näheren Angaben. Der Mann, dessen Identität vom Spiegel ...

10.06.2010 - Die große alte Dame des Pressecorps im Weißen Haus, Helen Thomas, hat neun amerikanische Präsidenten kommen und gehen gesehen, nun hat sie ihren Abschied genommen. Sie zog damit die Konsequenzen aus Äußerungen, die sie gegenüber einem amerikanischen Rabbiner gemacht hat. Sie hatte vergangene Woche gesagt, die Juden sollten "zur Hölle raus aus Palästina" und zurück nach Polen und Deutschland, wo sie herkämen. Zwar hat sich Thomas am Freitag, dem 4. ...

10.06.2010 - Der von Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgeschlagene Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten ist zunehmender Kritik ausgesetzt. Nach Unmutsäußerungen aus den Reihen des Koalitionspartners FDP über die Auswahl des Kandidaten haben sich weitere Politiker öffentlich zum Verfahren geäußert. Wie aus Kreisen der CDU/CSU-FDP-Bundestagsfraktion bekannt wurde, soll gezielt Einfluss auf die Ländervertreter in der Bundesversammlung genommen werden, um die notwendige Mehrheit bei der Wahl am 30. Juni zu sichern. Dabei sei auch ...

06.06.2010 - Greta Berlin, die Sprecherin der Organisation Free Gaza Movement, hatte am Vormittag in der zyprischen Stadt Nikosia bekanntgegeben, dass das irische Schiff "Rachel Corrie" Kurs auf Gaza genommen hat und die von Israel verhängte Sicherheitszone voraussichtlich am späten Nachmittag des heutigen Freitags erreichen würde. Inzwischen wurde jedoch bekannt, dass zu dem Schiff keine Funkverbindung mehr hergestellt werden kann. "Wir vermuten, dass es sich um einen Sabotageakt der Israelis handelt", ...

05.06.2010 - Die schwarz-gelbe Koalition hat sich darauf verständigt, bei der Bundesversammlung am 30. Juni den bisherigen niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff (CDU) vorzuschlagen. Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnete Wulff am Donnerstag, den 3. Juni, in Berlin als "einen wunderbaren zukünftigen Präsidenten", Vizekanzler Guido Westerwelle strich Wulffs "klaren inneren Kompass" hervor. Als Gegenkandidat haben SPD und Grüne/Bündnis 90 gemeinsam den parteilosen früheren Präsidenten der Stasi-Unterlagen-Behörde Joachim Gauck aufgestellt. SPD und Grüne hatten Gauck der ...

02.06.2010 - In einer von der Türkei beantragten Dringlichkeitssitzung hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am frühen Dienstagmorgen, dem 1. Juni (Ortszeit) einstimmig die Gewalt gegen Zivilisten bei der israelischen Militäroperation gegen sechs von der türkischen Organisation ?nsani Yard?m Vakf? (IHH) gecharterten Schiffe verurteilt und eine unabhängige Aufklärung verlangt. Israel hatte am 31. Mai eine Internationale "Solidaritätsflotte" für Gaza aufgebracht. Die Entschließung des Sicherheitsrat ist völkerrechtlich nicht bindend, da es sich ...

31.05.2010 - Bundespräsident Horst Köhler hat seinen Rücktritt erklärt. Er begründete dies mit der Kritik an seinen Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. "Ich erkläre meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten", sagte Köhler am 31. Mai auf Schloss Bellevue, dem Amtssitz des Bundespräsidenten. Ihm fiel das Sprechen während seiner Erklärung schwer; am Ende standen ihm Tränen in den Augen. Der derzeitige Präsident des Bundesrats Jens Böhrnsen (SPD) übernimmt bis zur Neuwahl und ...