Politik

20.09.2011 - Nachdem sowohl der niedersächsische Landesvorsitzende der SPD Olaf Lies als auch der hannoversche Oberbürgermeister Stephan Weil bekanntgegeben haben, sich um die SPD-Spitzenkandidatur bei den Landtagswahlen 2012/2013 bewerben zu wollen, beginnen sich die Reihen hinter den Bewerbern um die Kandidatur zu schließen. Der Vorstand des Bezirksverbandes Braunschweig, dem auch der Bundesvorsitzende der SPD Sigmar Gabriel angehört, hat sich bereits hinter Stefan Weil gestellt. Olaf Lies kann sich dagegen der Unterstützung seines ...

20.09.2011 - Medienangaben zu folge will der deutsche Elektrokonzern Siemens keine Atomkraftwerke mehr bauen. Im Bereich der Großkraftwerke will das Unternehmen aber weiterhin uneingeschränkt Turbinen, Dampferzeuger und andere wichtige Teile anbieten, die auch in konventionellen Kraftwerken verwendbar sind. Firmenchef Peter Löscher hält den erwarteten Zuwachs bei den Erneuerbaren Energien für realistisch. Der Kommentator der linken Tageszeitung die taz deutet diese Entscheidung als späten Gesinnungswandel. Im Mai dieses Jahres hatte Siemens eine Niederlage ...

12.09.2011 - Auf Einladung der Europaparlaments-Fraktion der Grünen/EFA und der Europäischen Grünen Partei, EGP, trafen sich Grüne und grüngesinnte Menschen aus ganz Europa, um unter dem Titel "Europe - Make it or break it" über die Zukunft der Europäischen Union zu beraten. Zahlreiche Workshops in Frankfurt und Slubice In einer Vielzahl von Workshops wurden Kampagnenwerkzeuge wie das kreative, politische Schreiben, die Kommunikation per Video oder die Nutzung sozialer Netzwerke behandelt. Auch ...

08.09.2011 - Ein Sondereinsatzkommando der Berliner Polizei hat am Donnerstagmorgen gegen 10.10 Uhr zwei Männer wegen des Verdachts eines geplanten Bombenanschlages festgenommen. Gleichzeitig wurde die Ar-Rahman-Moschee in Berlin-Wedding von Bereitschaftspolizisten durchsucht. Dort hätten der 24-jährige Deutsche libanesischer Abstammung und der zweite Verdächtige, ein 28-jähriger aus dem Gaza-Streifen, sich öfters aufgehalten, teilweise sogar gewohnt. Die Polizei betonte aber ausdrücklich, dass nicht gegen die Moschee, den islamischen Verein und dessen Vorsitzenden ermittelt würde. ...

08.09.2011 - Am vergangenen Mittwoch griffen zwei Selbstmordattentäter in der pakistanischen Provinzhauptstadt Quetta, die im Grenzgebiet zu Afghanistan liegt, das Haus eines Grenztruppengenerals an. Bei dem Angriff wurden 24 Menschen getötet und mehr als 60 Weitere wurden verletzt. Unter den Verletzten soll sich auch der Brigadegeneral Farrukh Shehzad befinden. Dessen Ehefrau soll eine der Todesopfer des Anschlags sein, zu dem sich die Taliban bekennen. Angaben zufolge sprengte sich einer der Angreifer in ...

06.09.2011 - Laut aktuellen Analysen gaben bis zum Mittag erst knapp 30 Prozent der potenziellen Wähler Ihre Stimme ab. Bei den letzten Wahlen waren es zu dem Zeitpunkt immerhin schon 35,4 %. Dies gab die Landeswahlleiterin am Sonntag nachmittag bekannt. Bis zur Schließung der Wahllokale hatten 51,4 der Wähler ihre Stimmen abgegeben, 2006 waren es noch 59,1 gewesen. SPD-Ministerpräsident Erwin Sellering hat bisher fünf Jahre lang mit der CDU und acht Jahre ...

26.08.2011 - Spanien nimmt den jüngsten Vorschlag von Angela Merkel und Nicolas Sarkozy an: Vor der Parlamentswahl in drei Monaten soll eine neue Schuldengrenze in der Verfassung verankert werden. Darauf einigte sich die Regierung mit der Opposition. Telefonisch hatte sich Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero mit Mariano Rajoy, Chef der konservativen Volkspartei PP, geeinigt. Die Schuldenbremse trage dazu bei, das "internationale Vertrauen in Spanien auf mittlere und lange Sicht zu stärken", ...

17.08.2011 - Auf der internationalen Messe für Luft- und Raumfahrt MAKS in der Nähe von Moskau stellten Russen und Inder den Tarnkappenbomber Suchoi T-50 als Ergebnis ihres gemeinsamen Projekts der Öffentlichkeit vor. Sein Preis soll deutlich unter dem des Konkurrenzprodukts der US-Flugzeugbauer Lockheed Martin und Boeing sein. Der Luftüberlegenheitsjäger Lockheed Martin F-22 Raptor ist bekannt wegen seiner Tarnkappeneigenschaften und der Möglichkeit ohne Nachbrenner schneller als der Schall zu fliegen. Gleichzeitig gilt er ...

11.08.2011 - Nach vier Nächten Anarchie in mehreren Städten Großbritanniens verzeichnete man in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag keine Unruhen. Das massive Polizeiaufgebot und prasselnder Regen haben Wirkung gezeigt. In manchen Gegenden hatten sich Bürgerwehren gebildet und den Schutz ihrer Viertel selbst in die Hand genommen. In einem Stadtteil in Südlondon übernahmen diese Rolle berüchtigte Fans des Fußballvereins Mill Hill. Sie schützten die lokale Einkaufsstraße. In Birmingham gedachten hunderte Menschen den ...

10.08.2011 - Am Mittwoch ist der erste Flugzeugträger Chinas zu einer Testfahrt ausgelaufen. Nach Angaben der Chinesen soll das Schiff zur wissenschaftlichen Forschung, für Experimente und zum Training genutzt werden. Die Nachbarn sind besorgt, China erhob immer wieder territoriale Ansprüche gegen sie. Das 300 Meter lange Schiff war in der Sowjetunion gebaut worden und trug den Namen "Warjag". Einsatzfähig war es noch nie. 1998 kaufte es China von der Ukraine. Zu dem ...