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Bundestagswahlen

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Endgültige Ergebnisse der Repräsentativen Wahlstatistik zur 16. Bundestagswahl

02.02.2006 - Der Bundeswahlleiter hat heute in einem Pressegespräch in Berlin die endgültigen Ergebnisse aus der Repräsentativen Wahlstatistik zur Bundestagswahl 2005 vorgestellt. Mit der Repräsentativen Wahlstatistik, die ? seit der ersten gesamtdeutschen Wahl 1990 ? zum zweiten Mal wieder bei einer Bundestagswahl durchgeführt wurde, lässt sich das Wählerverhalten bei einer Bundestagswahl nach Altersgruppen und Geschlecht sowie nach der Struktur der Wähler und Nichtwähler analysieren. Aus der Repräsentativen Wahlstatistik bei der Bundestagswahl am ...

Angela Merkel zur ersten deutschen Bundeskanzlerin gewählt

22.11.2005 - Der Bundestag hat Angela Merkel, Parteivorsitzende der CDU, zur ersten Bundeskanzlerin gewählt. Nachdem sie die Wahl angenommen hatte, zählte der scheidende Kanzler Gerhard Schröder (SPD) zu ihren ersten Gratulanten. Von den 612 Bundestagsabgeordneten, die an der Wahl teilnahmen, stimmten 397 für die 51-jährige promovierte Physikerin. 202 stimmten gegen sie, zwölf enthielten sich der Stimme, eine Stimme war ungültig. Da die Oppositionsparteien angekündigt hatten, einstimmig gegen Merkel zu stimmen, haben anscheinend ...

Die Lage in Union und SPD

01.11.2005 - Erst hat der Kanzler - wenn auch mit etwas tätiger Nachhilfe durch die Wähler - Basta gesagt. Dann Müntefering. Jetzt gottlob auch Stoiber. Die Frage ist, wer als nächster den Bettel hinschmeißt. Den Bürgern des Landes dürften auf Anhieb Dutzende Namen von Politikern einfallen, bei dessen Abgang sie befreit aufatmen würden. Zu viele von ihnen haben in den letzten Monaten und Tagen augenscheinlich gemacht, dass sie entweder ihr Handwerk ...

Stoibers Verzicht auf Ministeramt stößt auf Kritik

01.11.2005 - Der Verzicht des CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber auf ein Ministeramt stößt auf massive Kritik in CDU und CSU. "Damit tut er sich selbst und seiner Partei keinen Gefallen", sagte der frühere CSU-Vorsitzende Theo Waigel der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". "In Phasen der Instabilität sollte die CSU mit Mut voran gehen. Wenn Edmund Stoiber glaubt, in München dort weiter machen zu können, wo er aufgehört hat, dann täuscht er sich." ...

Beginn einer Staatskrise?

31.10.2005 - Es ist die vielleicht tödliche Krise der noch gar nicht existierenden Koalition. Schlimmer noch, was gestern in Berlin begonnen hat, kann sich gar zur Staatskrise ausweiten. Prompt gewinnen Szenarien an Kraft, die in weiter Ferne schienen. Seit gestern schauen alle in Berlin wieder in den Kalender. Am 26. März 2006 wird ohnehin in drei Bundesländern gewählt. Manch entsetzten Strategen erscheint das schon als Möglichkeit, doch noch klare Mehrheiten zu ...

Rückzug von SPD-Chef Müntefering

31.10.2005 - Der Posten, 1999 eigens für ihn geschaffen, wird Franz Müntefering nun zum Verhängnis. »Unter diesen Bedingungen kann ich nicht mehr Parteivorsitzender sein.« Unter diesen Bedingungen? Dass Andrea Nahles, nicht Kajo Wasserhövel Generalsekretär wird? Ludwig Stiegler spricht von einem Unfall. Joachim Poß nennt die Nahles-Unterstützer naiv. Die hatten argumentiert, mit Nahles eine Garantin für inhaltliche Profilierung der SPD auch über die große Koalition hinaus installieren zu wollen. Das schade Müntefering ...

Koalitionspoker mit unübersichtlichen Mehrheitsverhältnissen

20.09.2005 - Nachdem die Wahl zum 16. Deutschen Bundestag für keine Partei die erforderlichen Mehrheiten gebracht hat, um die von ihnen favorisierten Wunschkoalitionen zu bilden, begann in der Bundeshauptstadt heute ein Prozess des Suchens nach geeigneten Alternativen, um Mehrheiten für eine Kanzlerwahl zusammen zu bekommen. Dabei finden auch neue Gedankenspiele über ungewöhnliche Koalitionen statt. Die verschiedenen Alternativen, die ins Spiel gebracht wurden, sind dabei eine schwarz-gelbe Minderheitsregierung aus CDU/CSU und FDP, die ...

Wahlrecht paradox: Wenn eine Stimme der Partei schadet

20.09.2005 - In der allgemeinen Unsicherheit nach dem nicht eindeutigen Ergebnis der Bundestagswahl ist die Aufmerksamkeit vom Wahlkreis 160 (?Dresden I?), in dem erst am 2. Oktober gewählt wird, weitgehend abgerückt. Doch könnten sich durch taktisches Wahlverhalten hier noch leichte Verschiebungen bei der Sitzverteilung ergeben. Ein Sitzverlust für die CDU wäre möglich - ausgerechnet dann, wenn sie gut abschneidet. Schuld daran ist das komplizierte deutsche Wahlrecht. Es klingt verrückt, doch es ist ...

Neuwahlstreit: Bundesverfassungsgericht lehnt Anträge ab

14.09.2005 - Das Bundesverfassungsgericht hat Anträge auf eine einstweilige Verfügung im Zusammenhang mit der in Dresden notwendig gewordenen Nachwahl heute als unzulässig abgewiesen. Die Antragstellerin Elvira Ibraimkulova, Einzelkandidatin im Wahlkreis Homburg/Saar, wollte erreichen, dass bis zur Nachwahl in Dresden Wahlurnen versiegelt und verschlossen bleiben oder Ergebnisse nicht bekannt gemacht werden. Die Richter erklärten, die Anträge zielten auf eine gerichtliche Überprüfung der Wahl, bevor sie stattgefunden hat, dies sehe aber weder das ...

Neuwahlstreit: Verfassungsgericht entscheidet noch diese Woche

12.09.2005 - Gegen die Pläne, bereits nach der Wahl am Sonntag ein vorläufiges Ergebnis zu veröffentlichen, sind beim Bundesverfassungsgericht mehrere Klagen eingegangen. Das Gericht kündigte dazu eine Entscheidung noch in dieser Woche an. Im Dresdner Wahlkreis 160 (?Dresden I?) war in der vergangenen Woche die Kandidatin der NPD überraschend verstorben. Da bis zur Wahl am Sonntag die notwendigen Arbeiten wie Herstellung und Verteilung neuer Stimmzettel nicht mehr erbracht werden können, war daraufhin ...

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