Menschenrechte

15.12.2011 - Die indonesische Polizei hat nach einem Rockkonzert in Banda Aceh 64 jugendliche Punks festgenommen. Ihr Aussehen ist nach Meinung der Ordnungshüter nicht mit der Scharia vereinbar. Zu dem Konzert im Kulturpark Taman Budaya waren hunderte von Punks aus dem ganzen Land gekommen. Es war ein Benefiz-Konzert, die Einnahmen sollten an Waisenhäuser gespendet werden. Die Punks sollen mit Religionsunterricht und militärischem Drill mindestens zehn Tage in einem Gefängnis in Banda Aceh umerzogen ...

11.11.2011 - Die Richter des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg rügten am Dienstag die Sterilisierung einer 20-jährigen Roma-Frau in einem slowakischen Krankenhaus. Sie sei während der Geburt ihres zweiten Kindes vom Personal des staatlichen Hospitals unter Druck gesetzt worden. Während der Geburtswehen habe man der Frau erklärt, dass bei der Geburt eines weiteren Kindes sie selbst oder das Kind sterben würden. Unter Schmerzen stehend habe sie daraufhin die Einwilligung zur Sterilisation ...

13.09.2011 - Die Londoner Polizei nahm vier Männer und eine Frau fest. Ihnen wird vorgeworfen, auf einem Campingplatz 24 Männer unter menschenunwürdigen Bedingungen gefangen gehalten und zur unentgeltlichen Arbeit gezwungen zu haben. Ihnen wird deshalb ein Verstoß gegen Paragraph 71 des "Coroners and Justice Act" von 2009 vorgeworfen, dies ist der Vorwurf der Sklaverei. Die Männer hausten in alten Wohnwagen und Hundezwingern, ihr Zustand ist schlecht. Einer der Männer soll sich bereits ...

20.04.2011 - Am 12. April hat die Europäische Gemeinschaft Sanktionen gegen 32 hochrangige iranische Beamte beschlossen. Den Beamten, darunter zahlreiche Richter, werden schwere Menschenrechtsverletzungen bis hin zu Todesstrafen ohne faire Verfahren vorgeworfen. Bekannt gegeben wurden die von der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton vorgeschlagenen und vom Europäischen Rat beschlossenen Maßnahmen am gleichen Tag von dem britischen Außenminister William Hague in Luxemburg. Zu den Sanktionen zählt eine Sperrung der Bankkonten der Iraner, ein Reiseverbot nach ...

27.02.2011 - Der UN-Sicherheitsrat hat in seiner Sitzung am gestrigen Samstag einstimmig Sanktionen gegen Libyen wegen erheblicher und systematischer Verletzung von Menschenrechten beim Vorgehen gegen Demonstranten bei den Massenprotesten der vergangenen Wochen beschlossen. Die Sanktionen bestehen zum einem aus einem Waffenembargo, zum anderen wird gegen Muammar al-Gaddafi und weitere Regierungsmitglieder ein Reiseverbot verhängt und ihre ausländischen Konten werden gesperrt. Der Sicherheitsrat rief die libysche Regierung zur Beendigung des gewaltsamen Vorgehens auf und ...

08.03.2010 - Der Zugang zum Internet wird von vielen Menschen inzwischen als fundamentales Grundrecht angesehen. Das geht aus einer Studie hervor, die im Auftrag des englischen Nachrichtensenders British Broadcasting Corporation (BBC) erstellt wurde. Im Rahmen der Studie wurden 27.000 Erwachsene in 26 Ländern befragt. 79 Prozent der Befragten stimmten der Aussage zu, dass der Zugang zum Internet ein Grundrecht sei. Die Umfrage wurde von GlobeScan durchgeführt. Diese grundsätzliche Bedeutung des Internets für ...

12.02.2010 - Der deutsche Bundesrat, die Länderkammer, will einen neuen Straftatbestand einführen. Die Beschneidung weiblicher Genitalien soll durch einen neues Gesetz schärfer sanktioniert werden können. Auch wenn die Tat im Ausland begangen wurde, sollen die Strafverfolgungsbehörden in Deutschland tätig werden können. Außerdem soll die Verjährung der Tat bis zum Erwachsenenalter der betroffenen Mädchen und Frauen ausgesetzt werden. In Deutschland sollen jedes Jahr 20.000 Frauen und Mädchen von diesem Ritual betroffen sein. Rund ...

08.03.2009 - Mit ganz anderen Problemen sehen sich Frauen in einigen afrikanischen Ländern, in denen Krieg herrscht, konfrontiert. Laut einer vor einigen Tagen von Unicef-Österreich veröffentlichten Erklärung werden Frauen in der Demokratischen Republik Kongo seit über einem Jahrzehnt "systematisch vergewaltigt, gefoltert, verstümmelt". Vergewaltigungen gelten als Mittel des Krieges um den Gegner zu zermürben. Unicef-Österreich hat deshalb eine Briefkampagne ins Leben gerufen. Darin wird die Forderung erhoben, die Täter zur Verantwortung zu ...

30.01.2009 - Nach Mitteilungen der Vereinten Nationen wurden bei Angriffen auf das Dorf Tora im Nordosten der Orientale Provinz der Demokratischen Republik Kongo am 16. Januar mehr als 100 Personen durch Rebellen der Lord's Resistance Army (LRA) getötet. Die Übergriffe der LRA waren offenbar eine Vergeltungsmaßnahme nach Angriffen der Armee auf die Rebellen. Präsident Joseph Kabila hatte zuvor den Streitkräften von Uganda und Ruanda erlaubt in der Demokratischen Republik Kongo Rebellen der ...