C6 MAGAZIN
-----------------------------------------------------------------------

MENSCHENRECHTE

12.02.2010

Bundesrat will in Deutschland eigenen Straftatbestand für die Beschneidung weiblicher Genitalien schaffen

Der deutsche Bundesrat, die Länderkammer, will einen neuen Straftatbestand einführen. Die Beschneidung weiblicher Genitalien soll durch einen neues Gesetz schärfer sanktioniert werden können. Auch wenn die Tat im Ausland begangen wurde, sollen die Strafverfolgungsbehörden in Deutschland tätig werden können. Außerdem soll die Verjährung der Tat bis zum Erwachsenenalter der betroffenen Mädchen und Frauen ausgesetzt werden.

In Deutschland sollen jedes Jahr 20.000 Frauen und Mädchen von diesem Ritual betroffen sein. Rund 4.000 Mädchen und Frauen mit Migrationshintergrund gelten laut Bundesrat als besonders gefährdet, während eines Auslandsaufenthalts, beispielsweise während der Ferien im Herkunftsland der Familie Opfer des Beschneidungsrituals zu werden. Die Genitalverstümmelung stuft der Bundesrat als eine Verletzung der Grundrechte der Mädchen und Frauen (Recht auf körperliche Unversehrtheit) ein. Als Strafmaß ist eine Haftstrafe von mindestens zwei Jahren vorgesehen.

Der Gesetzentwurf soll zunächst der Bundesregierung zugeleitet werden. Außerdem hat der Bundesrat noch einen weiteren Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der thematisch mit dem genannten verbunden ist. Die Zwangsverheiratung soll ebenfalls ins Strafrecht als neuer Tatbestand eingeführt werden.

Die Frauenrechtsorganisation "Terre des Femmes" fordert anlässlich eines internationalen Aktionstages am 6. Februar "Null Toleranz gegen weibliche Genitalverstümmelung!". Eine Kernforderung der Organisation ist die Aufnahme der Beschneidung weiblicher Genitalien in den medizinischen Diagnoseschlüssel, damit die Krankenkassen medizinische Hilfe für die Betroffenen übernehmen müssen. Laut Terres des Femmes leiden viele Mädchen lebenslang an den Folgen der Verstümmelung. Die Organisation fordert außerdem Präventionsmaßnahmen zum Schutz der Mädchen vor diesem Ritual. Als Maßnahme wird die verpflichtende Teilnahme aller Kinder in Deutschland an den ärztlichen Vorsorgeuntersuchungen vorgeschlagen.

Terre des Femmes begrüßt die Gesetzgebungsinitiativen des Deutschen Bundesrates. Die Organisation fordert darüber hinaus eine Verbesserung des Rückkehrrechtes für Mädchen, die bei einem Auslandsaufenthalt zwangsweise verheiratet wurden. Oft gelinge es diesen Mädchen und jungen Frauen nicht rechtzeitig, das heißt innerhalb des gesetzlichen Zeitraums von 6 Monaten, sich aus einer solchen Zwangsverheiratung zu befreien. Terres des Femmes fordert die Ausweitung des Rückkehrrechts auf drei Jahre.

Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) müssen weltweit zwischen 100 und 140 Millionen Mädchen an den Folgen der Genitalbeschneidung leiden. Allein in Afrika sind 92 Millionen Mädchen ab zehn Jahren Opfer dieser Praxis. Die WHO ist insbesondere besorgt über den zu beobachtenden Trend, dass der Eingriff zunehmend von medizinischem Personal vorgenommen wird und fordert die in der medizinischen Versorgung tätigen Personen auf, sich an dieser Praxis nicht zu beteiligen.

Verwandte Texte:

RSS Feed Aktuelle Nachrichten als RSS-Feed


Magazin: Bildung, Panorama, Personen, Politik, Sport, Wissenschaft
Kultur: Filme, Kalender, Literatur, Musik, Charts, Netzwelt, Termine
Gemeinschaft: Forum, Gewinnspiele, Newsleter, Kontakt, Umfragen
Sonstiges: News, Fotos, Themen, C6 Archiv, RSS, Shop, Sitemap, Weihnachten
Rechtliches: Impressum, Haftungsausschluss

© 1998 - 2009 C6 MAGAZIN

Monatsthema
Nachrichten
Zuerst hatte der Norddeutsche Rundfunk am Freitag, den 20. November bekanntgegeben, dass Xavier Naidoo Deutschland beim Eurovision Song Contest 2016 vertreten solle, doch einen Tag später war alles anders. ... Lesen
Der US-amerikanische Präsidentschaftskandidat Ben Carson vertritt eine abenteuerliche Theorie über die ägyptischen Pyramiden: nach seiner Überzeugung dienten diese als Getreidespeicher. Diese Theorie verkündete er bereits im Jahre 1998 und ... Lesen
Fotogalerie
Galerie: Acapulco, MexikoAcapulco ist eine im Süden von Mexiko gelegene Küstenstadt direkt am Pazifik. Berühmt ist die Stadt vor allem für seine Klippenspringer. Man findet sie bei den Klippen La Quebrada. Sie springen zu ...
Termine
Deutschlandweit
28.10.Neumond Oktober 2019
09.11.30 Jahre Mauerfall
10.11.Geburtstag des Propheten (Mawlid an-Nabi) 2019
12.11.Vollmond November 2019
26.11.Neumond November 2019
12.12.Vollmond Dezember 2019
13.12.Freitag der 13. (Dezember 2019)
26.12.Ringförmige Sonnenfinsternis
26.12.Neumond Dezember 2019
01.01.Schaltjahr 2020
10.01.1. Halbschatten-Mondfinsternis 2020
Ticket-Shop  |  Weitere Termine