Google Street View startet in Deutschland

Der Dienst, der bereits in 26 Ländern angeboten wurde, wird in Deutschland zunächst die 20 größten Städte unterstützen. Street View ist in den Kartendienst Google Maps integriert und kann kostenlos benutzt werden. Als Anwendungsmöglichkeiten nennt Google zum Beispiel Wohnungssuche und Urlaubsplanung.

Die Einführung des Dienstes war in den vergangenen Monaten in Deutschland wegen Datenschutzbedenken kontrovers diskutiert worden. Bereits Mitte 2009 übte der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar Kritik und forderte Maßnahmen zur Wahrung des Datenschutzes. Auch andere Politiker, wie die Verbraucherschutzministerin Aigner, sahen vor allem durch eine potentielle Verknüpfung der Rundum-Erfassung von Wohngebieten mit anderen Daten eine Gefahr für die Privatsphäre. Im August dieses Jahres legte der Bundesrat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes vor, um Street View zu verhindern.

Nach der gegenwärtigen Gesetzeslage ist das Anbieten eines solchen Dienstes legal. Das Verwaltungsgericht Karlsruhe entschied 1999 in einem ähnlichen Fall, dass eine Gebäudedatenbank mit Außenansichten von Wohngebäuden und Straßenzügen keine Rechte anderer und keine datenschutzrechtlichen Vorschriften verletzt. Letztlich schloss sich die Bundesregierung nicht der Initiative des Bundesrats an, speziell wegen Google Street View die Gesetze zu ändern. Innenminister de Maizière warnte vor übereiltem Handeln. Von einer Verschärfung der Gesetze wären auch andere Anwendungen betroffen, wie Reiseführer oder Bildbände.

Aufgrund der Debatte hatte Google eigens für Deutschland eine Widerspruchsmöglichkeit für die Aufnahme in Street View eingeräumt. Hausbesitzer und Mieter konnten bis zum 15. Oktober verlangen, dass ihre Wohnungen in den Ansichten unkenntlich gemacht werden. Nach Angaben von Google haben 244.237 Haushalte Widerspruch eingelegt, was 2,89 Prozent aller Haushalte entspricht.