Präsident des Bundesverfassungsgerichts kritisiert Entwicklung der EU

16.06.2005 -- Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, kritisiert die Europäische Union. "Alles wird einem dynamischen Prozess überantwortet", sagt er der ZEIT, "dessen Ziel oder Endzustand im Dunkeln bleibt. Das ist ungut, das erregt Unbehagen bei den Bürgern. Wir müssen wieder einen Gleichklang herstellen zwischen dem tatsächlichen Integrationswillen der Völker Europas und dem politischen Prozess der Integration." Nirgendwo funktionierten Demokratie und Schutz von Freiheitsrechten bislang besser, so Papier, "als in den Grenzen des rechtsstaatlich verfassten Nationalstaats". ... Lesen

Bundespräsident Köhler ließ mitteilen, dass er vorerst das EU-Verfassungsgesetz nicht unterzeichnen werde. Nachdem das EU-Verfassungsgesetz bereits mit großer Mehrheit den Bundestag und den Bundesrat passierte, erwartete man vom Bundespräsidenten das übliche Durchwinken der Gesetzesvorlage. Die ... Lesen

Woody Allen sieht sich nie seine eigenen Filme an. Als Grund dafür gab er in einem Interview mit dem Magazin stern an, sie seien "zu leichtes Zeugs". Seinen ersten Film "Take the Money and Run" ... Lesen

Auch wenn die Fußball-Weltmeisterschaft erst in einem Jahr stattfindet - in den nächsten zwei Wochen rückt der Fußball bereits in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses. Denn heute beginnt mit dem Konföderationen-Cup gewissermaßen das Warmlaufen ... Lesen

Nach zum Teil heftigen Diskussionen in den vergangenen Tagen einigten sich die beiden Parteien auf den neuen Namen. Damit akzeptierte die aus der SPD hervorgegangene Abspaltung Arbeit & Soziale Gerechtigkeit - Die Wahlalternative (WASG) das ... Lesen

Die Union will ein Selbstauflösungsrecht des Bundestags ins Grundgesetz einfügen, damit eine Zwei-Drittel-Mehrheit jederzeit Neuwahlen herbeiführen kann. Michael Glos, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Bundestag, sagte dem Magazin stern, die Union wolle den Gesetzentwurf schon ... Lesen

Jede zweite Frau wäre froh, so gelassen an Beziehungen herangehen zu können, wie Männer es ihnen vormachen. Das hat eine aktuelle GEWIS-Umfrage unter 1.046 Frauen zwischen 30 und 55 Jahren ergeben, die im Auftrag ... Lesen

Die erste Zeitung der Welt erschien an einem heute nicht mehr genau bekannten Tag im Sommer 1605 in Straßburg. Das vor 400 Jahren in der elsässischen Metropole gegründete und gedruckte Blatt hieß ?Relation aller fürnemmen ... Lesen

Nach drei Jahren Pause ist jetzt das neue Coldplay-Album "X & Y" erschienen - doch fast wäre es dazu nicht gekommen: "Wir hatten in der Band ordentlich Zoff", erzählt Sänger Chris Martin in einem ... Lesen

Nach einem Funktionärstreffen der Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit (WASG) gab Klaus Ernst, Vorstand der Partei, die Zustimmung der Führungsgremien seiner Partei zu einem Wahlbündnis mit der PDS für die kommende Bundestagswahl bekannt. Die ... Lesen

Die kolumbianische Popsängerin Shakira (28) will mit ihrem Verlobten Antonio de la Rúa, dem Sohn des ehemaligen Präsidenten Argentiniens, vor den Traualtar treten. Das verriet sie in einem Interview mit der Zeitschrift Für Sie. "Wir ... Lesen