C6 MAGAZIN
-----------------------------------------------------------------------

EUROPA

16.06.2005

Präsident des Bundesverfassungsgerichts kritisiert Entwicklung der EU

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, kritisiert die Europäische Union. "Alles wird einem dynamischen Prozess überantwortet", sagt er der ZEIT, "dessen Ziel oder Endzustand im Dunkeln bleibt. Das ist ungut, das erregt Unbehagen bei den Bürgern. Wir müssen wieder einen Gleichklang herstellen zwischen dem tatsächlichen Integrationswillen der Völker Europas und dem politischen Prozess der Integration." Nirgendwo funktionierten Demokratie und Schutz von Freiheitsrechten bislang besser, so Papier, "als in den Grenzen des rechtsstaatlich verfassten Nationalstaats". Deshalb müsse eine substanzielle nationale Souveränität fortbestehen.

Auch der Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio übt in der ZEIT scharfe Kritik an der EU. "Heute wird so getan, als sei der Nationalstaat historisch überholt, etwas im Grunde Gefährliches." Di Fabio ist im Zweiten Senat für Europa zuständig und derzeit Berichterstatter im Verfahren gegen den europäischen Haftbefehl. "Wir Deutsche", so Di Fabio, "pflegen manchmal immer noch eine Untertanenmentalität und suchen nach Autoritäten, die über dem Parteienhader stehen." Deshalb schauten wir auch zu Brüssel auf, ohne zu merken, dass man dort "in der Summe" mehr Bürokratie als Freiheit produziere. Ihn fasziniere besonders das anglo-amerikanische Modell der Freiheit, das auf "Wettbewerb, Leistungsbereitschaft, Akzeptanz der Differenz" setze. "Das hat viele Vorzüge, die wir in Kontinentaleuropa etwas nüchterner wägen sollten", sagt Di Fabio. (Original Pressetext)

ZEIT

Verwandte Texte:

RSS Feed Aktuelle Nachrichten als RSS-Feed


Magazin: Bildung, Panorama, Personen, Politik, Sport, Wissenschaft
Kultur: Filme, Kalender, Literatur, Musik, Charts, Netzwelt, Termine
Gemeinschaft: Forum, Gewinnspiele, Newsleter, Kontakt, Umfragen
Sonstiges: News, Fotos, Themen, C6 Archiv, RSS, Shop, Sitemap, Weihnachten
Rechtliches: Impressum, Haftungsausschluss

© 1998 - 2009 C6 MAGAZIN

Monatsthema
Nachrichten
Zuerst hatte der Norddeutsche Rundfunk am Freitag, den 20. November bekanntgegeben, dass Xavier Naidoo Deutschland beim Eurovision Song Contest 2016 vertreten solle, doch einen Tag später war alles anders. ... Lesen
Der US-amerikanische Präsidentschaftskandidat Ben Carson vertritt eine abenteuerliche Theorie über die ägyptischen Pyramiden: nach seiner Überzeugung dienten diese als Getreidespeicher. Diese Theorie verkündete er bereits im Jahre 1998 und ... Lesen
Weihnachten 2024
Weihnachten 2024
Fotogalerie
Galerie: Acapulco, MexikoAcapulco ist eine im Süden von Mexiko gelegene Küstenstadt direkt am Pazifik. Berühmt ist die Stadt vor allem für seine Klippenspringer. Man findet sie bei den Klippen La Quebrada. Sie springen zu ...
Termine
Deutschlandweit
30.12.2. Neumond Dezember 2024
13.01.Vollmond Januar 2025
29.01.Neumond Januar 2025
12.02.Vollmond Februar 2025
28.02.Neumond Februar 2025
14.03.Vollmond März 2025
29.03.Partielle Sonnenfinsternis
29.03.Neumond März 2025
13.04.Vollmond April 2025
27.04.Neumond April 2025
12.05.Vollmond Mai 2025
Ticket-Shop  |  Weitere Termine