Bundestag beschließt mehr Truppen für Afghanistan - Linksfraktion sorgt für Eklat

26.02.2010 -- Zum fünften Mal seit dem Beginn des Afghanistan-Einsatzes der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe für Afghanistan (ISAF) im Jahr 2001 beschloss der Bundestag heute mit den Stimmen der Regierungskoalition und der SPD die Ausweitung des Truppenkontingents am Hindukusch. Waren ursprünglich - im Dezember 2001 - 1.200 Soldaten für eine begrenzte Zeitdauer von sechs Monaten nach Afghanistan entsandt worden, so erhöhte sich die Zahl der Soldaten der Bundeswehr, die in Afghanistan Dienst tun müssen, von zuletzt 4.500 auf ... Lesen

Völlig überraschend konnte die 20-Jährige Viktoria Rebensburg aus Kreuth im zweiten Durchgang des wegen Nebels auf zwei Tage verteilten Riesenslaloms der Damen in Whistler/Creekside gewinnen. Rebensburg, die noch nie ein Ski-Weltcup-Rennen gewonnen hatte, sicherte ... Lesen

Das oberste thailändische Gericht konfisziert mehr als die Hälfte des Privatvermögens des ehemaligen thailändischen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra und seiner Ex-Frau Potjaman. Damit fallen 46,3 Milliarden Baht (45 Baht entsprechen zurzeit etwa einem Euro) an ... Lesen

Zu sechs Monaten Haft auf Bewährung verurteilte ein italienisches Gericht drei Manager des Internet-Suchmaschinenbetreibers Google wegen der Veröffentlichung eines Gewaltvideos bei dem zu Google gehörenden Videoportal YouTube. Den Managern wird vorgeworfen, die Veröffentlichung des ... Lesen

Stellvertretend für die EU-Kommission empfahl der EU-Kommissar für Erweiterung und europäische Nachbarschaftspolitik ?tefan Füle, Verhandlungen über einen EU-Beitritt Islands einzuleiten. Nun liegt es an dem EU-Ministerrat, darüber zu entscheiden, ob und wann die Verhandlungen ... Lesen

Der Kommissar der Europäischen Kommission für Wettbewerb, Joaquín Almunia, verklagt Griechenland vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) wegen wettbewerbswidrig gewährter Steuervergünstigungen für griechische Unternehmen. Die griechische Regierung hatte den Unternehmen in den Jahren 2003 und ... Lesen

Die Amtszeit des amtierenden Präsidenten des deutschen Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, läuft Ende Februar ab. Papier übte am höchsten deutschen Gericht drei Funktionen aus: Er war Richter, Vorsitzender des Ersten Senates und Präsident des Bundesverfassungsgerichts. ... Lesen

Die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann, zog heute die Konsequenz aus ihrem Fehlverhalten vom Wochenende, als sie von der Polizei bei einer Autofahrt in Hannover mit einem Blutalkoholwert von 1,54 Promille ... Lesen

Die Vereinigung Cockpit e.V. (VC) wird den Streik am Dienstag nicht fortsetzen. Darauf einigten sich Gewerkschaften und die Unternehmensleitung der Deutschen Lufthansa AG am Montagabend, nachdem die Richterin Silke Kohlschitter am Arbeitsgericht Frankfurt am ... Lesen

Gegen die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Margot Käßmann, ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Trunkenheit am Steuer. Die 51-Jährige war am Wochenende mit ihrem Dienstwagen nach einem privaten Termin in Hannover von der ... Lesen

Die CDU des deutschen Bundeslandes Nordrhein-Westfalen hat anscheinend eine Form des Parteiensponsorings praktiziert, die jetzt den dafür verantwortlichen Generalsekretär Hendrik Wüst zum Rücktritt zwang. Ein Gespräch mit dem Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers im Austausch für eine ... Lesen