Verein "Mehr Demokratie": Direkte Demokratie in Baden-Württemberg mangelhaft

14.10.2010 -- Der in Bonn ansässige Verein Mehr Demokratie, der hauptsächlich für direkte Demokratie kämpft, veröffentlichte jüngst sein "Volksentscheids-Ranking 2010". Darin wird dargelegt und benotet, in welchem Umfang in jedem Bundesland direkte Bürgerentscheide möglich sind. Während die beiden Stadtstaaten Hamburg (1,9) und Berlin (2,3) auf den beiden vordersten Rängen landen, rangiert Baden-Württemberg mit der Note 4,9. auf dem vorletzten Platz. Lediglich das Saarland schneidet insgesamt noch schlechter ab. Während die dort seit 2009 regierende Jamaika-Koalition eine ... Lesen

Die Vorsitzende der Linken Gesine Lötzsch hat die jüngste Kritik des Fraktionsvorsitzenden der Partei im Deutschen Bundestag, Gregor Gysi, am Erscheinungsbild der Partei zurückgewiesen. Gysi hatte am Donnerstag, den 7.10. in einem Interview mit ... Lesen

Das US-Distriktgericht für Zentralkalifornien hat den Bundesstreitkräften per einstweiliger Verfügung untersagt, gegen bekennend homosexuelle Soldaten vorzugehen. Richterin Virginia Phillips begründete die Entscheidung damit, dass diese Praxis nicht mit dem ersten Verfassungszusatz vereinbar sei. Dieses ... Lesen

Mehr als die Hälfte der 33 in über 600 Metern Tiefe verschütteten Bergleute sind nach ihrem 69-tägigen Aufenthalt in einer verschütteten Kupfergrube am 13.10.2010 gerettet worden. Sie wurden mit Freudenjubel von ihren Angehörigen und ... Lesen

Deutschland ist für die Jahre 2011 und 2012 zu einem nichtständigen Mitglied des UN-Sicherheitsrats gewählt worden. Für die zwei freiwerdenden nichtständigen Sitze aus der den westlichen Staaten zugeteilten Kategorie hatten sich neben Deutschland auch ... Lesen

Bei einer aktuellen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag des Magazins stern und des Fernsehsenders RTL ergeben sich nach Presseberichten für die Sonntagsfrage auf Bundesebene zur Zeit folgende Ergebnisse: CDU/CSU 29 Prozent; Bündnis 90/Die ... Lesen

In einer chaotischen Wahl ist der 29-jährige Sebastian Frankenberger aus Passau zum neuen Bundesvorsitzenden der Kleinpartei Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) gewählt worden. Er löst in dieser Funktion den 69-jährigen Physiker Klaus Buchner ab, der die ... Lesen

Die Friedensnobelpreisträgerin und Politikerin Aung San Suu Kyi (65) erklärte laut Medienberichten, sie werde sich nicht an den am 7. September anstehenden Wahlen in Myanmar beteiligen. Nach der letzten Wahl, die im Jahr 1990 ... Lesen

Eine verbale Entgleisung von Seiten des baden-württembergischen CDU-Landtagsabgeordneten Reinhard Löffler sorgte jüngst für Aufsehen. Im Zuge der Auseinandersetzung um das umstrittene Großprojekt Stuttgart 21 hatte der GRÜNEN-Vorsitzende Cem Özdemir Ministerpräsident Mappus vorgeworfen "Blut sehen ... Lesen

Bei der Kollision zwischen einem Linienbus und einem Zug sind in der ukrainischen Region Dnipropetrowsk mindestens 40 Menschen ums Leben gekommen und weitere zehn Insassen des Busses verletzt. Dies teilte ein Polizeisprecher mit. Die ... Lesen

Das so genannte Rauschtrinken ("Komasaufen") unter Jugendlichen in Deutschland nimmt zu. Dabei gibt es einen signifikanten Zusammenhang zwischen der jeweiligen Schulform und der Neigung zum Rauschtrinken. Gymnasiasten sind besonders gefährdet. Zu diesen Ergebnissen kommt ... Lesen