|
|
Myanmar: Aung San Suu Kyi wird bei den Nationalwahlen nicht abstimmen
Die Friedensnobelpreisträgerin und Politikerin Aung San Suu Kyi (65) erklärte laut Medienberichten, sie werde sich nicht an den am 7. September anstehenden Wahlen in Myanmar beteiligen. Nach der letzten Wahl, die im Jahr 1990 stattfand und mithin bereits 20 Jahre zurückliegt, hatte ihre Partei, die Nationale Liga für Demokratie (NLD), einen klaren Wahlsieg für sich in Anspruch genommen, das Ergebnis wurde allerdings annulliert. Suu Kyi steht seitdem mit kleinen Unterbrechungen in Rangun unter Hausarrest. Dieser soll zum 13. November 2010 planmäßig aufgehoben werden. Nach Ansicht ihrer Unterstützer handelte es sich bei dem Strafverfahren um einen politischen Prozess und mithin um Unrecht.
Die anstehenden Wahlen werden von vielen politischen Beobachtern als reine Farce bezeichnet. Es wird davon ausgegangen, dass die Wahl lediglich dazu beitragen soll, das Ansehen der Regierung im Ausland aufzupolieren, um Investoren ins Land zu locken. 25 Prozent der Parlamentssitze sind bereits im Voraus für Vertreter des Militärs reserviert. Außerdem werden die entscheidenden Funktionen in der Regierung laut Verfassung vom Militär und nicht etwa vom Parlament besetzt. Für Verfassungsänderungen ist eine Zustimmung von 75 Prozent der Parlamentarier Voraussetzung, so dass ohne Zustimmung durch das Militär keine verfassungspolitischen Reformen realisiert werden können.
Die NLD wurde inzwischen von der Regierung aufgelöst. Um an der Wahl teilnehmen zu können, hätte sie ihre Spitzenkandidatin Suu Kyi ausschließen müssen. Das hatte die Partei jedoch abgelehnt. Gegen die Auflösung der NLD steht noch eine Klage an, die am 05.10.2010 von Suu Kyi eingericht wurde.
Politische Beobachter erwarten, dass die Weigerung Suu Kyis, sich an der Wahl zu beteiligen, von vielen ihrer politischen Anhänger als Boykottaufruf aufgefasst wird. Einige Mitglieder der aufgelösten NLD haben offenbar eine neue Partei gegründet, die sich an den Wahlen beteiligen will. Dieser Vorgang scheint nicht von Suu Kyi und dem bisherigen "Führungskreis" der NLD unterstützt zu werden. Verwandte Texte:
Aktuelle Nachrichten als RSS-Feed
Magazin: Bildung, Panorama, Personen, Politik, Sport, Wissenschaft
Kultur: Filme, Kalender, Literatur, Musik, Charts, Netzwelt, Termine
Gemeinschaft: Forum, Gewinnspiele, Newsleter, Kontakt, Umfragen
Sonstiges: News, Fotos, Themen, C6 Archiv, RSS, Shop, Sitemap, Weihnachten
Rechtliches: Impressum, Haftungsausschluss
© 1998 - 2009 C6 MAGAZIN
| |
Zuerst hatte der Norddeutsche Rundfunk am Freitag, den 20. November bekanntgegeben, dass Xavier Naidoo Deutschland beim Eurovision Song Contest 2016 vertreten solle, doch einen Tag später war alles anders. ... Lesen Der US-amerikanische Präsidentschaftskandidat Ben Carson vertritt eine abenteuerliche Theorie über die ägyptischen Pyramiden: nach seiner Überzeugung dienten diese als Getreidespeicher. Diese Theorie verkündete er bereits im Jahre 1998 und ... Lesen |
|
|
Acapulco ist eine im Süden von Mexiko gelegene Küstenstadt direkt am Pazifik. Berühmt ist die Stadt vor allem für seine Klippenspringer. Man findet sie bei den Klippen La Quebrada. Sie springen zu ...
|
|
|
|
|