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Terrorismus

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Sicherheitsbehörden warnen vor wachsender Terrorgefahr in Deutschland

31.01.2009 - "Die jüngsten Video-Botschaften zeigen deutlich, dass Deutschland und deutsche Interessen im Ausland bedroht werden." Das sagte der Leiter des deutschen Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, heute gegenüber dem Focus. Auch Verfassungsschutz-Präsident Heinz Fromm geht laut einem Interview mit dem Hamburger Abendblatt von einer "sehr hohen Gefahr" terroristischer Anschläge in Deutschland aus. Die jüngsten Drohvideos zeigten, dass konkrete Anschläge in Vorbereitung seien. BKA-Chef Jörg Ziercke sieht Parallelen mit der Situation in Spanien vor ...

Innenminister Schäuble will klären, ob Terrorverdächtige gezielt getötet werden dürfen

09.07.2007 - Wolfgang Schäuble gerät erneut wegen meist in Frageform vorgetragener Vorschläge in die Kritik. In Bezug auf die Frage der gezielten Tötung von Verdächtigen, die er zunächst in Regionen wie Afghanistan und Pakistan vorschlägt, meinte der Bundesinnenminister laut Spiegel, man solle ?Rechtsgrundlagen schaffen, die uns die nötigen Freiheiten im Kampf gegen den Terrorismus bieten?. Es sei nötig, auch bei bloßer Beteiligung Deutscher, etwa durch Informationsbeschaffung, klare Rechtsgrundlagen zu schaffen. Neben diesem ...

Schäuble plant Erlaubnis zum Abschuss entführter Flugzeuge

02.01.2007 - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) plant durch einen noch vor Weihnachten bekanntgewordenen Gesetzentwurf eine Änderung des Grundgesetzes, um so entführte Flugzeuge abschießen lassen zu können. Dies berichtete die ?Süddeutsche Zeitung?. Nach Schäubles Ansicht sollte das Kriegsvölkerrecht gelten, wenn Flugzeuge entführt werden. Die dazu notwendige Änderung von Artikel 87a des Grundgesetzes wurde bereits früher von der SPD abgelehnt. Im Februar 2006 versuchte Schäuble bereits, eine Änderung des Luftsicherheitsgesetzes einzubringen, die jedoch als ...

Bundestag gibt grünes Licht für Antiterrordatei

04.12.2006 - Der Gesetzesentwurf für die geplante Anti-Terror-Datei wurde in einer Sitzung am Freitag, dem 1. Dezember 2006, gebilligt. Der Entwurf sieht vor, Daten von 38 Behörden zentral zu speichern, um damit zur Terrorismusbekämpfung beizutragen. Bei den gespeicherten Informationen handelt es sich um Daten, die bereits erhoben wurden. Trotzdem gab es in der Vergangenheit Kritik von Opposition und Datenschützern. Das Gesetz ist zunächst auf fünf Jahre befristet. Die Kosten für die ...

Terroranschlag in Deutschland geplant

21.11.2006 - Wie die Bundesanwaltschaft heute mitteilte, haben sechs Personen einen Terroranschlag auf ein Flugzeug in Deutschland geplant. Dabei sollte vermutlich ein Bombenkoffer am Flughafen Frankfurt am Main auf ein Flugzeug geschmuggelt werden. Laut der Zeitung ?Die Welt? soll es sich bei dem Ziel um eine Maschine der israelischen Fluggesellschaft ?El Al? gehandelt haben. Gegen die Verdächtigen und ihre möglichen Hintermänner wurde ein Ermittlungverfahren wegen der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung beziehungsweise ...

Deutsches Verteidigungsministerium befürchtet Anschläge

29.10.2006 - Das deutsche Verteidigungsministerium befürchtet infolge des jüngsten Fotoskandals von deutschen Soldaten, die in Afghanistan mit Totenschädeln posierten, offenbar Anschläge auf deutsche Interessen im In- und Ausland. Die ?Bild am Sonntag? zitierte aus einem streng vertraulichen Lagebericht, es sei ?mit gewaltsamen Übergriffen nicht nur gegen deutsche, sondern auch gegen internationale zivile und militärische Kräfte und Einrichtungen insgesamt zu rechnen?. Weiterhin könnten die Vorfälle ?auch innerhalb Deutschlands weitreichende Folgen haben?. Bayerns Innenminister ...

Terrorismusabwehr: 132 Millionen Euro für Internetbeobachtung

17.10.2006 - Das deutsche Innenministerium erhält mehr Geld für die Beobachtung des Internets. Das wurde im Rahmen der diesjährigen Haushaltsberatungen vereinbart. Hintergrund ist eine Einschätzung von August Hanning, dem Staatssekretär im Bundesinnenministerium. Demzufolge ist das Internet für Islamisten auch innerhalb Europas ?die zentrale Säule für Rekrutierung von neuen Anhängern? und ?Kommunikationsmittel untereinander?. Anlass dieser Einschätzung ist die Verhaftung eines in Deutschland lebenden Irakers in der letzten Woche, der Videobotschaften des al-Qaida-Anführers Osama ...

Globale Energieversorgung im Fokus terroristischer Zielplanung

12.10.2006 - Die globale Energieversorgung sei in den Mittelpunkt der Zielplanung des internationalen Terrorismus gerückt. Diese These vertrat der Präsident des deutschen Bundesnachrichtendienstes (BND), Ernst Uhrlau, auf einer Fachtagung des Dienstes, die zurzeit in Berlin unter starker internationaler Beteiligung stattfindet. In diesem Zusammenhang wurde die Vorreiterrolle des Terrornetzwerks al-Qaida hervorgehoben. ?Al-Qaida hat seit etwa drei Jahren auch die Weltenergieversorgung ins Fadenkreuz genommen und damit Anschlagsoptionen für die islamischen Terrornetzwerke definiert?, so ...

Mutmaßlicher Terrorhelfer Bin Ladens verhaftet

10.10.2006 - Ein 36-jähriger irakischer Staatsangehöriger ist heute früh auf Anordnung der Karlsruher Bundesanwaltschaft verhaftet worden. Ihm wird vorgeworfen, von seiner Wohnung aus Video- und Audiobotschaften des al-Qaida-Anführers Osama bin Laden sowie weiterer Führer des Terrornetzwerks im Internet verbreitet zu haben. Wie der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) heute in Hannover mitteilte, ist der Mann bereits seit Anfang 2005 beobachtet worden. Man sei ihm durch die Überwachung seiner Telefongespräche auf die Spur ...

US-Senat stimmt dem Anti-Terror-Gesetz zu

29.09.2006 - 65 von 100 Mitgliedern des US-Senats stimmten dem umstrittenen Gesetz über die Behandlung mutmaßlicher Terroristen zu. Da das Gesetz auch vom Repräsentantenhaus bereits gutgeheißen worden ist, kann es nun von US-Präsident George W. Bush unterzeichnet werden, damit es rechtswirksam wird. Tritt das Gesetz in Kraft, so werden scharfe Verhörpraktiken erlaubt. Untersagt sind allerdings besonders ?grausame? Methoden, wobei in strittigen Fällen der Präsident das letzte Wort hat. Künftig soll mutmaßlichen Terroristen ...

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