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POLITIK IN DEN VEREINIGTEN STAATEN

01.02.2010

Trotz Sparmaßnahmen: Obama legt Etat mit 3,8 Billionen US-Dollar vor

Die Etatplanung des US-Präsidenten Barack Obama für das Jahr 2011 sieht Ausgaben in Höhe von 3,8 Billionen US-Dollar vor. Dies entspricht einer Steigerung um 0,9 Billionen US-Dollar im Vergleich zum Jahr 2008. Dem stehen 120 Programme und Projekte gegenüber, für die kein Geld mehr da ist. Betroffen von den Sparplänen ist unter anderem das NASA-Programm für eine bemannte Mondlandung. Trotz der Sparpläne erreicht das Defizit im Bundeshaushalt der USA Schätzungen der Regierung zufolge eine neue Rekordmarke von 1,56 Billionen US-Dollar.

Schwerpunkt des Haushaltsplans sind Milliarden-Investionen zur Schaffung neuer Arbeitsplätze. Die Regierung rechnet mit einem Wirtschaftswachstum von 2,7 Prozent im laufenden Jahr. Im Jahr 2012 rechnet die Regierung sogar mit einem Wachstum von 4,3 Prozent. Unter anderem sind im Etat-Entwurf 100 Milliarden US-Dollar für Sofortmaßnahmen eingeplant. Kleinbetriebe sollen Steuererleichterungen erhalten und in den Bereichen Infrastruktur und saubere Energien investieren.

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