FDP

01.04.2011 - "Wer als Parteivorsitzender Schicksalswahlen verliert, muss als Parteivorsitzender die Konsequenzen ziehen." Das erklärte FDP-Vorstandsmitglied Jorgo Chatzimarkakis. Auch andere führende FDP-Funktionäre gingen auf Distanz zum Parteivorsitzenden Guido Westerwelle. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, FDP-Präsidiumsmitglied, kündigte an, auf einer Präsidiumssitzung der Partei am Montag könnten möglicherweise die personalpolitischen Weichen neu gestellt werden. Von ihrer Partei forderte sie die Bereitschaft, über alle Funktionen und Posten im Präsidium zu sprechen: "Keiner sollte an seinem Posten ...

29.03.2011 - Nach den für die FDP schlechten Wahlergebnissen bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz am vergangenen Sonntag hat in der Freien Demokratischen Partei Deutschlands (FDP) der Versuch einer Neuorientierung begonnen. FDP-Generalsekretär Christian Lindner erklärte, die Atomenergie habe ihre Akzeptanz in Deutschland verloren. Lindner preschte heute mit der Forderung vor, die im Rahmen des von der Bundesregierung beschlossenen Moratoriums vorläufig stillgelegten Atommeiler sollten für immer vom Netz gehen. Er forderte ...

21.12.2010 - Die FDP kommt laut der jüngsten Umfrage für den Zeitraum vom 13. bis 17. Dezember 2010, die heute veröffentlicht wurde, nur noch auf drei Prozent Zustimmung in der Wählergunst. So schlecht hat die FDP in dieser Umfrage seit Jahren nicht mehr abgeschnitten. Bei der Bundestagswahl vom 27.09.2009 hatte die Partei, die gewöhnlich mit der Farbe Gelb assoziert wird, noch 14,6 Prozent der abgegebenen Stimmen erhalten. Das Ergebnis ist das ...

15.12.2010 - Angesichts des derzeitigen und mittlerweile seit mehreren Wochen anhaltenden Umfragetiefs der FDP wird zunehmend Kritik an der Parteiführung laut. Die FDP hätte momentan ernsthafte Probleme mit der Fünf-Prozent-Hürde, wenn Bundestagswahlen anstünden. Vor etwas über einem Jahr lag die Partei noch bei 14,6 Prozent der intendierten Zweitstimmen. Viele Mitglieder an der Basis der Freien Demokraten geben ihrem Parteichef Guido Westerwelle eine Mitschuld an dieser Situation. Prominente baden-württembergische Parteimitglieder forderten jetzt in ...

21.10.2010 - Nach der Niederlage der Liberalen bei den Landtagswahlen im Mai in Nordrhein-Westfalen sieht der stellvertretende FDP-Vorsitzende aus dem NRW-Landesverband, Andreas Pinkwart, seine Zukunft nicht mehr in der Politik. Pinkwart, von Haus aus Wirtschaftswissenschaftler, erklärte heute, er werde zum 1. April des kommenden Jahres Rektor der Handelshochschule Leipzig (HHL). Im Dezember 2002 hatte Pinkwart den Vorsitz des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen seiner Partei von Jürgen Möllemann übernommen. Seit Mai 2003 war er einer ...

13.02.2010 - Die Äußerungen Guido Westerwelles zu Hartz IV sorgen weiterhin für Diskussionsstoff zwischen den politischen Parteien in Deutschland. Im Anschluss an das hatte der Vizekanzler, Bundesaußenminister und FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle gegen eine Erhöhung von Hartz-IV-Bezügen mit den Worten polemisiert: "Wer dem Volk anstrengungslosen Wohlstand verspricht, lädt zu spätrömischer Dekadenz ein." Der Diskussion um das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz-IV hatte Westerwelle "sozialistische Züge" bescheinigt. Der SPD-Vorsitzende Gabriel hatte Westerwelle daraufhin ...

07.02.2010 - Zu einer Sondersitzung kam die FDP-Führung am Sonntagabend zusammen. Hintergrund ist das anhaltende Umfragetief der Partei. Seit der Bundestagswahl verlor die FDP laut Umfragen von Infratest dimap seit den Bundestagswahlen um 6,6 Prozent in der Wählergunst. Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle griff vor allem die CSU wegen ihrer anhaltenden Kritik an den Plänen der FDP zur Steuer- und Gesundheitspolitik an. Laut einem Interview mit dem "Spiegel" erklärte der Parteichef im Hinblick ...

01.02.2010 - Hundert Tage nach dem Amtsantritt einer Regierung wird üblicherweise eine erste Zwischenbilanz gezogen. Verschiedene Presseorgane gaben zur öffentlichen Bewertung der schwarz-gelben Regierung aus CDU/CSU und FDP Meinungsumfragen in Auftrag. Das Ergebnis ist insbesondere für den liberalen Koalitionspartner ernüchternd. Die Zustimmungswerte für die FDP sind drastisch gefallen. Laut einer Forsa-Umfrage schnitt die Partei bei der so genannten Sonntagsfrage fünf Prozentpunkte schlechter ab als bei der Bundestagswahl am 27. September letzten Jahres. ...

17.01.2010 - Wie ein FDP-Sprecher bestätigte hat die Düsseldorfer Substantia AG eine Spende an die "Freien Demokraten" in Höhe von 1,1 Millionen Euro geleistet. Die Spende wurde während der Jahre 2008 und 2009 in drei Raten gestückelt. Miteigentümer der Substantia AG ist August Baron von Finck, einer der reichsten Männer Deutschlands und Mitbesitzer der Mövenpick-Gruppe, die in Deutschland 14 Hotels betreibt. Die Spende ist eine der höchsten Einzelspenden an eine politische ...