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FDP

15.12.2010

FDP im Umfragetief - Rücktrittsforderungen gegen Westerwelle

Angesichts des derzeitigen und mittlerweile seit mehreren Wochen anhaltenden Umfragetiefs der FDP wird zunehmend Kritik an der Parteiführung laut. Die FDP hätte momentan ernsthafte Probleme mit der Fünf-Prozent-Hürde, wenn Bundestagswahlen anstünden. Vor etwas über einem Jahr lag die Partei noch bei 14,6 Prozent der intendierten Zweitstimmen. Viele Mitglieder an der Basis der Freien Demokraten geben ihrem Parteichef Guido Westerwelle eine Mitschuld an dieser Situation.

Prominente baden-württembergische Parteimitglieder forderten jetzt in einem gemeinsamen, offenen Brief den Parteivorsitzenden zum Rücktritt auf. In dem Brief heißt es unter anderem an Westerwelle, es wäre "für die Wahlkämpfer eine Chance, das Negativimage abzustreifen, das leider mit Ihrer Person medial verbunden ist und das sich bedauerlicherweise nicht mehr ändern lässt". Baden-Württemberg gilt traditionell als "Kernland" der Freien Demokraten, weil der politische Liberalismus dort historisch stark verwurzelt ist, und weil die Partei dort stets überdurchschnittliche Wahlerfolge verbuchen konnte.

Herbert Mertin, Spitzenkandidat der FDP bei den am 27. März 2011 stattfindenden Landtagswahlen im Bundesland Rheinland-Pfalz, legt ebenfalls keinen Wert auf die Präsenz seines Parteivorsitzenden Westerwelle im Wahlkampf: er fand ungewöhnlich deutliche Worte über seinen Parteivorsitzenden, dem er am Mittwoch attestierte, ein "Klotz am Bein" der FDP zu sein. Gegenüber einem Nachrichtenmagazin sagte Mertin: "Die Stimmung ist nicht so, dass sein Auftreten an der Basis als hilfreich angesehen wird."

Die Stimmung an der Parteibasis spiegelt sich in der Mitgliederentwicklung wieder. 5000 Mitglieder traten aus der Partei aus, dem stehen 3000 Neuaufnahmen gegenüber.

Auch unter deutschen Spitzenmanagern schwinden die Sympathiewerte des FDP-Vorsitzenden dramatisch. Laut einer Umfrage des "Instituts für Demoskopie" in Allensbach unter 500 führenden Wirtschaftsmanagern empfahlen 64 Prozent der Befragten dem FDP-Vorsitzenden den Rücktritt vom Parteivorsitz.

Die FDP in Sachsen-Anhalt setzt entgegen diesem Trend weiter auf den Parteivorsitzenden als Zugpferd im Wahlkampf. Veit Wolpert, der dortige Landtags-Fraktionschef, versteht zwar das Unbehagen an der Parteibasis: "Ich verstehe die Nervosität, die Parteifreunde da unten sind in Umfragen tief gefallen und unter fünf Prozent gerutscht. In Sachsen-Anhalt liegen wir da stabiler." Die schlechten Umfragewerte könne man jedoch nicht allein "an der Person Westerwelles festmachen".

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