Relative Schutzhindernisse

00.00.0000 -- Relative Schutzhindernisse sind vorrangige Kennzeichen- und sonstige Rechte Dritter, die der Eintragbarkeit eines Zeichens als Marke im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) oder der Rechtsbeständigkeit einer bereits eingetragenen Marke entgegenstehen. Den Gegensatz dazu stellen absolute Schutzhindernisse dar. Gesetzliche Grundlagen Löschungsanfälligkeit einer eingetragenen Marke Ältere Rechte nach § 9 Markengesetz (MarkenG) Gemäß 9|markeng|jurisAbs. 1 Nr. 1 MarkenG kann die Eintragung einer nachrangigen Marke gelöscht werden, "wenn sie mit einer angemeldeten ... Lesen

Das Weltcupfinale 2014 im Spring- und Dressurreiten ist das Finale der Weltcupserien in zwei Pferdesportdisziplinen. Es wird vom 17. April bis zum 21. April 2013 in der Eurexpo in Lyon durchgeführt. Pferdesport in Lyon ... Lesen

Donald Campbell (* 25. März 1830 in Alabama; ? 8. November 1871 in Austin, Texas) war ein US-amerikanischer Politiker. Zwischen 1870 und 1871 war er kommissarischer Vizegouverneur des Bundesstaates Texas. Werdegang Im Jahr 1849 absolvierte ... Lesen

Ruptaschen bezeichnete in der bessarabischen Ständeordnung zur Zeit der Zugehörigkeit zu Russland im 19. Jahrhundert die Kinder von Geistlichen oder Diakonen sowie deren Nachkommen, die in den weltlichen Stand übergegangen waren. Die Ruptaschen war ... Lesen

Die Baskenland-Rundfahrt (span. Vuelta ciclista al País Vasco; bask. Euskal Herriko txirrindulari itzulia) ist ein Etappenrennen im spanischen Baskenland. Die jährlich im April ausgetragene Rundfahrt gehörte seit 2005 zur neu geschaffenen UCI ProTour und ... Lesen

Das Hexenhemd von Veringenstadt ist ein Utensil des Hexenwahns. Es wird im Heimatmuseum von Veringenstadt aufbewahrt. Geschichte Im Jahr 1680 wurde in Veringenstadt die Bader-Ann wegen Hexerei angeklagt. Während ihrer Vernehmungen musste die Bader-Ann ... Lesen

Masülen bezeichnete in der bessarabischen Ständeordnung zur Zeit der Zugehörigkeit zu Russland im 19. Jahrhundert Personen, die ursprünglich dem Adel entstammten, aber nicht in Diensten fürstlicher Gospodaren standen oder aus anderen Gründen ihre adeligen ... Lesen

Gehrt Rickers (* 7. März 1872 in Heiligenstedten; ? 30. September 1936 in Kiel) war ein deutscher Lehrer und Politiker (SPD). Leben Nach dem Volksschulabschluss in Heligenstedten besuchte Gehrt Rickers die Präparandenanstalt. Darauf folgte ... Lesen

Leonidas Jefferson Storey (* 6. Oktober 1834 im Chattooga County, Georgia; ? 28. März 1909) war ein US-amerikanischer Politiker. Zwischen 1881 und 1883 war er Vizegouverneur des Bundesstaates Texas. Werdegang Im Jahr 1845 kam Leonidas ... Lesen

Karl Garbe (* 30. Dezember 1897 in Senftenberg; ? 30. Mai 1929 in Bochum) war ein deutscher Politiker (SPD). Leben Karl Garbe wurde als Sohn eines Bergarbeiters geboren. Nach dem Besuch der Volksschule in ... Lesen

Friedrich "Fritz" von Franek (* 16. Juli 1891 in Wien; ? 8. April 1976 in Wien) war ein deutscher Offizier, zuletzt Generalleutnant im Zweiten Weltkrieg. Leben Franek diente als Offizier im Ersten Weltkrieg in ... Lesen