München: Urteil in Sachen anonyme WLAN-Hotspots bleibt Pyrrhussieg

17.07.2012 -- Das Landgericht München hat eine Entscheidung zum Betrieb von öffentlichen WLAN-Hotspots (openDSL) gefällt. Danach müssen Betreiber ihre Nutzer nicht identifizieren. Die Haftung für eventuellen Missbrauchs der WLAN-Nutzer bleibt beim Anbieter. Gerade wegen der Haftung wird es auch in naher Zukunft kaum mehr WLAN-Hotspots geben, die einen anonymen Zugang ermöglichen. Zu der Klage kam es durch einen Mitbewerber; dieser klagte gegen ein Unternehmen, das dem Münchner Literaturhaus, einem Münchner Hotel und einer Gaststätte ein WLAN-Netzwerk zur ... Lesen

Der 41-jährige Toakai Teitoi war Ende Mai zusammen mit seinem 52-jährigen Schwager mit einem Boot von Tarawa, einem Atoll das zum pazifischen Staat Kiribati gehört, zu einer zweistündigen Seereise aufgebrochen. Nach einer Pause waren ... Lesen

Nabil al-Alam, Präsident des libyschen Olympischen Kommitees, wurde am Montag entführt. Sein Auto wurde in Libyens Hauptstadt Tripolis von bewaffneten Männern in Uniform gestoppt. Wie lokale Medien berichteten, gaben sich die Männer als Angehörige ... Lesen

Am gestrigen Montag beschoss ein Schiff der US-Marine ein Motorboot, in dem sich indische Fischer befanden. Bei dem Angriff wurde einer der Fischer getötet, und drei weitere wurden verletzt. Das US-Marineschiff soll die Schüsse aufgrund ... Lesen

Am 13. Juli 2012 wurde zum zweiten Mal der AppArtAward vom Zentrum für Kunst und Medientechnologie Karlsruhe (ZKM) verliehen. Die Auszeichnung prämiert Apps mit ästhetischem Wert und auch "die kreative Integration und Nutzung technologischer ... Lesen

Das Bundesverfassungsgericht hat bekanntgegeben, seine Entscheidung im Eilverfahren gegen das Gesetz zur Ratifizierung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) am 12. September zu verkünden. Mehrere Klägergruppen hatten gegen das Inkrafttreten des Gesetzes geklagt. Im Eilverfahren wollen ... Lesen

Bundestagspräsident Norbert Lammert hat sich in einem Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung kritisch zur Wahl der Mitglieder des Bundesverfassungsgerichtes geäußert. Er finde es erstaunlich, dass ein zwölfköpfiger Ausschuss über die Zusammensetzung entscheide und das ... Lesen

Jüdische, muslimische und christliche Organisationen üben scharfe Kritik am Kölner Urteil, das Beschneidungen an Kindern aus religiösen Gründen als Straftat sieht. Deutsche Politiker wollen zügig eine Gesetzesgrundlage schaffen, um das religiöse Ritual in Deutschland ... Lesen

Am späten Nachmittag des 13. Juli 2012 erreichte die Zahl der Artikel in der englischsprachigen Online-Enzyklopädie Wikipedia die magische Marke von 4 Millionen. Dies spornte viele Mitwirkende an, weil sie hofften, dass der von ... Lesen

Offenbar hat ein Vater seine 14 Monate alte Tochter so schwer körperlich misshandelt, dass das Kind an den Folgen verstorben ist. Bei seiner Vernehmung erklärte er, die Gewaltanwendung sei Teil seiner Erziehung gewesen. Bereits am ... Lesen

Russland schickt mehrere Kriegsschiffe in den Hafen der syrischen Stadt Tartus. Bei dieser Marinemission soll es angeblich nur um den Schutz von russischen Staatsbürgern auf dem einzigen Stützpunkt Russlands im gesamten Mittelmeerraum gehen. Wie die ... Lesen