Bundespräsident Köhler verweigert Unterschrift für Privatisierungsgesetz

24.10.2006 -- Der deutsche Bundespräsident Horst Köhler stoppte heute das Gesetzgebungsverfahren für ein Gesetz zur Privatisierung der Flugsicherung, indem er die Unterschrift zur Ausfertigung des Gesetzes verweigerte. In einer Erklärung sprach der Bundespräsident von einer ?evidenten Verfassungswidrigkeit des Gesetzes?. Zuletzt hatte Bundespräsident Richard von Weizsäcker 1991 auf diese Weise ein Gesetzgebungsverfahren gestoppt. Auch damals war es um ein Gesetz zur Flugsicherung gegangen. Die Koalitionsparteien kündigten nach der Entscheidung des Bundespräsidenten eine Grundgesetzänderung an um den Gesetzentwurf ... Lesen

Komiker Otto Waalkes bleibt gelassen bei Gerüchten über seine Ehe mit Eva Hassmann. "Damit müssen wir leben", sagt der 58-Jährige im Interview mit der Zeitschrift "TV Movie". "Sie ist 33, hat beruflich noch viel ... Lesen

Hollywoodstar Brad Pitt hat jetzt einen Pilotenschein und ist von den neuen Möglichkeiten des Fliegens fasziniert. "Erstens: Keiner kann mich verfolgen. Zweitens: Die Fliegerei hat mir viel Selbstvertrauen gegeben", sagt der 42-Jährige im Interview ... Lesen

Länder und Bund haben sich vergangene Woche auf eine Verzehrsempfehlung für zimthaltige Lebensmittel geeinigt. Grundlage dafür ist ein Gutachten des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR). Darin wird das Risiko bewertet, das von dem im Zimt ... Lesen

Nicole Richie (25) gehört zu den meist fotografierten Hollywood-Prominenten: Die Schlagzeilen sind voll mit Geschichten über ihre Essstörung, Streit mit Paris Hilton und neuen Liebhabern. In der Bravo spricht Nicole Richie über ihr neues, gesundes ... Lesen

Das Ozonloch über dem Südpol ist größer als je zuvor, sogar die bisherige Rekordausdehnung aus dem Jahr 2000 wurde übertroffen. Im Zeitraum vom 21. bis zum 30. September betrug die durchschnittliche Größe des Loches ... Lesen

Als Gäste einer anrüchigen Party im Hamburger Nachtclub "Hühnerposten" sind die Erfolgsrocker Tokio Hotel in die Schlagzeilen geraten. Die beiden 17-Jährigen Zwillingsbrüder Bill und Tom wurden gemeinsam mit ihrem Manager David Joost nach null Uhr ... Lesen

Nach Aussage des Verfassungsschutzes wurden in Deutschland im Jahr 2005 15.361 Straftaten verübt, die einem rechtsextremistischen Hintergrund zuzuordnen sind. Hinzu kommt eine weitere, heute bekannt gewordene Information, wonach in den ersten acht Monaten des ... Lesen

Das deutsche Innenministerium erhält mehr Geld für die Beobachtung des Internets. Das wurde im Rahmen der diesjährigen Haushaltsberatungen vereinbart. Hintergrund ist eine Einschätzung von August Hanning, dem Staatssekretär im Bundesinnenministerium. Demzufolge ist das Internet ... Lesen

Langschläfer sind in Sachen Körpergewicht deutlich im Vorteil. Wissenschaftler der kanadischen Universität Laval in Quebec haben jetzt entdeckt, dass das Gewicht von der Schlafdauer bestimmt wird, wie die Zeitschrift "Für Sie" berichtet. Danach haben Kinder ... Lesen

Bei "Marie Antoinette" entdeckte Kirsten Dunst (24) die Grenzen einer guten Figur. Man sieht sie mit Wespentaille und viel Dekolletee. Auf die Frage, ob das alles echt ist, antwortet sie in Shape: "(lacht) Nein, zurechtgeschnürt ... Lesen