Knirscht es in der schwarz-gelben Regierungskoalition?

16.11.2009 -- Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) lehnt die Berufung der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach (CDU) in den Beirat der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" ab. Seine Haltung begründet der FDP-Politiker mit dem Abstimmungsverhalten von Steinbach in den 90er Jahren, als sie im Bundestag gegen die Anerkennung der Oder-Neiße-Linie als Grenze zu Polen gestimmt habe. Dieses Verhalten von Frau Steinbach belaste noch heute das Verhältnis zwischen Deutschland und Polen. Unterstützung erhielt Westerwelle vom früheren ... Lesen

Aus der spontanen Besetzung von Universitätshörsälen in der österreichischen Hauptstadt Wien ist eine europaweite Studentenbewegung entstanden. Ab dem 28. Oktober 2009 wurde erst österreichweit besetzt. Danach solidarisierten sich viele andere Studenten an ihrer Universität ... Lesen

Am 7. November wurde in mehreren Zeitungen darüber spekuliert, dass ein Deutscher der Europachef von GM werden könnte. Eine Aufgabe des neuen Europa-Chefs solle es sein, die zwischen der Bundesregierung und dem Betriebsrat entstandenen ... Lesen

Die seiner Ansicht nach fragwürdige Rolle der US-Notenbank, der Federal Reserve (kurz: "Fed"), bei der Finanzkrise veranlasste den der Demokratischen Partei angehörenden Senator Christopher Dodd, am Dienstag im Senat der Vereinigten Staaten einen Gesetzentwurf ... Lesen

Forscher im US-Bundesstaat Kalifornien haben das wichtigste Gen entdeckt, das für einen Unterschied zwischen Menschen und Schimpansen, nämlich unsere Sprache, verantwortlich ist. Es handelt sich um ein Gen namens FOXP2, das ein Protein mit ... Lesen

Studierende in Dresden gingen in der Nacht vom Mittwoch zum Donnerstag in ihre dritte Besetzungrunde. Die Ziele haben die Besetzer in ihrem Wiki niedergeschrieben und in Arbeitsgruppen diskutiert und weiter ausgearbeitet. In hitzigen Diskussionen ... Lesen

Einer Studie zufolge, die heute von "Transport and Environment" (T&E) veröffentlicht wurde, werden Elektroautos bis 2030 nur einen geringen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Die Autoren machen dafür den geringen Marktanteil von Elektroautos sowie die ... Lesen

Nach Angaben der Polizeidirektion Hannover ist Fussballnationaltorwart Robert Enke gestern am frühen Abend gestorben. Enke sei bei Neustadt-Eilvese auf einem Bahnübergang von einem Zug erfasst und getötet worden. Erste Ermittlungen der Polizei deuten auf ... Lesen

Die Europäische Umweltagentur (EUA) hat die erste umfassende Karte der Lärmbelastung veröffentlicht. Die Karte ist das Ergebnis des ersten Schritts nach der Richtlinie über Umgebungslärm (2002/49/EG) und zeigt, inwieweit die Bürger in den Mitgliedsstaaten ... Lesen

Das Repräsentantenhaus hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gesundheitssystems verabschiedet. Für das Vorhaben stimmten 220 Abgeordnete, 215 votierten dagegen. Die Verabschiedung des Gesetzes war bis zuletzt unsicher. Zwar haben die Demokraten eine Mehrheit im Repräsentantenhaus, ... Lesen

Auf Antrag des Bundesfamilienministeriums unter Ursula von der Leyen (CDU) hat die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien das neueste Album der deutschen Rockband Rammstein, "Liebe ist für alle da", auf die Liste der jugendgefährdenden Medien ... Lesen