Herman Van Rompuy ist erster ständiger EU-Ratspräsident

19.11.2009 -- Auf einem Sondergipfel der Europäischen Union heute in Brüssel sind wichtige personelle Entscheidungen getroffen worden. Die Regierungschefs einigten sich auf den belgischen Ministerpräsidenten Herman Van Rompuy als ersten ständigen Präsidenten des Europarates und die britische EU-Handelskommissarin Catherine Ashton als erste Hohe Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik. Beide Ämter sind in dieser Form mit dem Vertrag von Lissabon neu geschaffen worden. Die Amtszeit des Präsidenten dauert zweieinhalb Jahre und sichert gegenüber dem bisher üblichen sechsmonatigen ... Lesen

UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon beklagt Israels Entscheidung, weitere 900 Wohnungen in Ost-Jerusalem zuzulassen. Dies würde die "Bemühungen um Frieden untergraben und Zweifel an der Lebensfähigkeit der Zwei-Staaten-Lösung wecken". Sprecher der US-Regierung und der britischen Regierung ... Lesen

Das israelische Innenministerium hat gestern angekündigt, dass 900 neue Wohneinheiten geplant sind, die von israelischen Behörden an der Gilo-Siedlung in Ost-Jerusalem gebaut werden sollen. In der gestrigen Pressemitteilung des Innenministeriums war zu lesen: "Der Planungs-und ... Lesen

180 Staaten hat die Nichtregierungsorganisation Transparency International (TI) in einem Ranking bewertet, das den Grad der Korruption zum Ausdruck bringen soll. Schlusslichter der Tabelle bilden dabei Afghanistan und Somalia, in denen die Korruption besonders ... Lesen

General Motors, Mutter des Opel-Konzerns und größter Autobauer in den Vereinigten Staaten, fuhr im dritten Quartal 2009 noch immer ein Minus von 1,15 Milliarden US-Dollar - das sind etwa 800 Millionen Euro - ein, ... Lesen

Im Rahmen seiner Asienreise sprach US-Präsident Barack Obama am Montag vor chinesischen Studenten im Shanghaier Museum für Wissenschaft und Technologie. Morgen wird der US-Präsident mit der chinesischen Staatsführung zusammentreffen. Bei dem von chinesischer Seite ... Lesen

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) lehnt die Berufung der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach (CDU) in den Beirat der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" ab. Seine Haltung begründet der FDP-Politiker mit dem Abstimmungsverhalten ... Lesen

Aus der spontanen Besetzung von Universitätshörsälen in der österreichischen Hauptstadt Wien ist eine europaweite Studentenbewegung entstanden. Ab dem 28. Oktober 2009 wurde erst österreichweit besetzt. Danach solidarisierten sich viele andere Studenten an ihrer Universität ... Lesen

Am 7. November wurde in mehreren Zeitungen darüber spekuliert, dass ein Deutscher der Europachef von GM werden könnte. Eine Aufgabe des neuen Europa-Chefs solle es sein, die zwischen der Bundesregierung und dem Betriebsrat entstandenen ... Lesen

Die seiner Ansicht nach fragwürdige Rolle der US-Notenbank, der Federal Reserve (kurz: "Fed"), bei der Finanzkrise veranlasste den der Demokratischen Partei angehörenden Senator Christopher Dodd, am Dienstag im Senat der Vereinigten Staaten einen Gesetzentwurf ... Lesen

Forscher im US-Bundesstaat Kalifornien haben das wichtigste Gen entdeckt, das für einen Unterschied zwischen Menschen und Schimpansen, nämlich unsere Sprache, verantwortlich ist. Es handelt sich um ein Gen namens FOXP2, das ein Protein mit ... Lesen