Bundestagsverwaltung will CDU-Sponsoringpraxis juristisch prüfen

01.03.2010 -- Die Affäre um die Sponsoring-Praxis innerhalb der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) weitet sich aus. Am Wochenende wurde bekannt, dass auch der sächsische Landesverband der Partei Gespräche mit dem sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich gegen Bezahlung vermittelt hat. Der sächsische CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer räumte inzwischen ein, einen Fehler gemacht zu haben. Tillich selbst beteuerte, er sei nicht käuflich. Inzwischen prüft die Bundestagsverwaltung, ob die Sponsoringpraxis des sächsischen CDU-Landesverbandes gegen das Parteiengesetz verstößt. Ende Februar war ... Lesen

Die deutschen öffentlich-rechtlichen Fernsehsender ARD und ZDF starteten zu den Olympischen Winterspielen 2010 in Vancouver ihre HDTV-Regelausstrahlungen und bereits in der ersten Ausstrahlungswoche formierte sich im Hifi-Forum eine Online-Petition unter dem Namen "1080i bei ... Lesen

Nach siebenwöchigen Verhandlungen einigten sich die öffentlichen Arbeitgeber der Tarifgemeinschaft deutscher Länder und die in der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) organisierten Arbeitnehmer rückwirkend ab Januar 2010 auf einen Tarifabschluss für die 1,3 Millionen Angestellten im ... Lesen

Das oppositionelle Bündnis "Violettes Volk" hatte am Samstag zu Demonstrationen in der italienischen Hauptstadt und Mailand gegen den italienischen Ministerpräsidenten aufgerufen und Tausende kamen: Die Organisatoren sprachen von 200.000 Teilnehmern, die dem Demonstrationsaufruf gefolgt ... Lesen

Ein sehr starkes Erdbeben, das eine Momenten-Magnitude von Mw=8,8 erreichte, ereignete sich am 27. Februar um 7:34  Uhr mitteleuropäischer Zeit (3:34 Uhr Ortszeit). Für Teile Chiles wurde der Notstand ausgerufen. Mindestens 300 Personen wurden in ... Lesen

Das Naturschutzrecht und die gesetzlichen Bestimmungen zur Landschaftspflege in Deutschland erhält ein neues Rahmengesetz. Das Bundesamt für Naturschutz (BfN) erhält durch das Gesetz neue Kompetenzen. Das "Gesetz zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und ... Lesen

Das Verfassungsgericht stoppte den Versuch des amtierenden Präsidenten Álvaro Uribe Vélez sich durch ein Referendum die Möglichkeit zu verschaffen, ein drittes Mal für das Amt des Präsidenten zu kandidieren. Eine entsprechende Verfassungsänderung hatte das ... Lesen

Medien berichten über eine mögliche Spekulationswelle gegen den Euro, der durch die hohe Staatsverschuldung Griechenlands ausgelöst worden sei. Im Vergleich zum Jahresbeginn verlor der Euro bereits etwa zehn Prozent an Wert. Im Vergleich zum ... Lesen

Ein Eisberg mit der wissenschaftliche Bezeichnung "B15-K" prallte am 11. Februar um 16:42 Uhr (UTC) mit der Schelfeiskante des Ekström-Schelfeises an der Atka-Bucht der Antarktis zusammen, etwa zehn Kilometer entfernt von der Forschungsstation Neumayer ... Lesen

Zum fünften Mal seit dem Beginn des Afghanistan-Einsatzes der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe für Afghanistan (ISAF) im Jahr 2001 beschloss der Bundestag heute mit den Stimmen der Regierungskoalition und der SPD die Ausweitung des Truppenkontingents am ... Lesen

Völlig überraschend konnte die 20-Jährige Viktoria Rebensburg aus Kreuth im zweiten Durchgang des wegen Nebels auf zwei Tage verteilten Riesenslaloms der Damen in Whistler/Creekside gewinnen. Rebensburg, die noch nie ein Ski-Weltcup-Rennen gewonnen hatte, sicherte ... Lesen