C6 MAGAZIN
-----------------------------------------------------------------------

POLITIK IN ITALIEN

28.02.2010

Rom: Massendemonstration gegen Berlusconi

Das oppositionelle Bündnis "Violettes Volk" hatte am Samstag zu Demonstrationen in der italienischen Hauptstadt und Mailand gegen den italienischen Ministerpräsidenten aufgerufen und Tausende kamen: Die Organisatoren sprachen von 200.000 Teilnehmern, die dem Demonstrationsaufruf gefolgt waren. "Violettes Volk" ist ein Anti-Berlusconi-Bündnis, das sich über das Internet organisiert.

Anlass der Demonstrationen waren die von Berlusconi vorangetriebenen "Justizreformen", wonach dem Regierungschef besondere Befugnisse eingeräumt werden sollen, die es ihm ermöglichen, einen Prozess um bis zu 18 Monate auszusetzen oder wegen Zeitüberschreitung ganz einzustellen. Mit Hilfe der geplanten Gesetzesvorhaben könnte der Regierungschef möglicherweise den Kopf in mehreren gegen ihn laufenden Verfahren aus der Schlinge ziehen. Berlusconi ist wegen Korruption und wegen eines Steuervergehens angeklagt. Außerdem läuft ein weiteres Verfahren gegen ihn wegen Bestechung. Berlusconi soll seinen Steueranwalt David Mills für Falschaussagen bezahlt haben. Berlusconi soll Mills demnach Ende der 1990-er Jahre 440.000 Euro für Lügen in zwei anhängigen Korruptionsverfahren gezahlt haben. Das Verfahren gegen Mills war am vergangenen Donnerstag wegen Verjährung der Bestechungsvorwürfe eingestellt worden. Das Verfahren gegen Berlusconi in dieser Angelegenheit wurde am Samstag auf Antrag der Berlusconi-Anwälte erneut vertagt. Zur Begründung führten die Anwälte an, die Urteilsbegründung in dem Mills-Prozess solle zunächst abgewartet werden. Außerdem fordern die Anwälte auch die Einstellung des Verfahrens gegen Berlusconi wegen Verjährung. Nächster Verhandlungstermin ist der 26. März.

Am Freitag hatte Berlusconi während einer Pressekonferenz in Turin die geplante Justizreform mit den Worten verteidigt: "Ich weiß nicht, ob sie den Taliban in der Richterschaft gefällt." Er fügte hinzu, die Souveränität liege nicht mehr bei den Menschen, sondern den Staatsanwälten.

Verwandte Texte:

RSS Feed Aktuelle Nachrichten als RSS-Feed


Magazin: Bildung, Panorama, Personen, Politik, Sport, Wissenschaft
Kultur: Filme, Kalender, Literatur, Musik, Charts, Netzwelt, Termine
Gemeinschaft: Forum, Gewinnspiele, Newsleter, Kontakt, Umfragen
Sonstiges: News, Fotos, Themen, C6 Archiv, RSS, Shop, Sitemap, Weihnachten
Rechtliches: Impressum, Haftungsausschluss

© 1998 - 2009 C6 MAGAZIN

Monatsthema
Nachrichten
Zuerst hatte der Norddeutsche Rundfunk am Freitag, den 20. November bekanntgegeben, dass Xavier Naidoo Deutschland beim Eurovision Song Contest 2016 vertreten solle, doch einen Tag später war alles anders. ... Lesen
Der US-amerikanische Präsidentschaftskandidat Ben Carson vertritt eine abenteuerliche Theorie über die ägyptischen Pyramiden: nach seiner Überzeugung dienten diese als Getreidespeicher. Diese Theorie verkündete er bereits im Jahre 1998 und ... Lesen
Weihnachten 2024
Weihnachten 2024
Fotogalerie
Galerie: Acapulco, MexikoAcapulco ist eine im Süden von Mexiko gelegene Küstenstadt direkt am Pazifik. Berühmt ist die Stadt vor allem für seine Klippenspringer. Man findet sie bei den Klippen La Quebrada. Sie springen zu ...
Termine
Deutschlandweit
13.12.Freitag der 13. (Dezember 2024)
15.12.Vollmond Dezember 2024
30.12.2. Neumond Dezember 2024
13.01.Vollmond Januar 2025
29.01.Neumond Januar 2025
12.02.Vollmond Februar 2025
28.02.Neumond Februar 2025
14.03.Vollmond März 2025
29.03.Partielle Sonnenfinsternis
29.03.Neumond März 2025
13.04.Vollmond April 2025
Ticket-Shop  |  Weitere Termine