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POLITIK IN ITALIEN

28.02.2013

Italien: Ein Kabarettist feiert politischen Erfolg

Der italienische Kabarettist Giuseppe Piero Grillo - kurz Beppe genannt - kann einen großen politischen Erfolg für sich verbuchen: Bei der Parlamentswahl in Italien erhielt er nach ersten Hochrechnungen im Senat 25 Prozent und im Abgeordnetenhaus rund 26 Prozent. Damit ist die von ihm gegründete Bürgerbewegung MoVimento 5 Stelle - kurz M5S - stärkste Einzelpartei in Italien. Der aus Ligurien stammende 64-jährige Komiker und Schauspieler wurde in den letzten Jahren zum erfolgreichen Blogger.

Nach dem Wahlergebnis, das in der Nacht zum 26. Februar 2013 vom italienischen Innenministerium bekanntgegeben wurde, erhält die Partei M5S mit 25,55 Prozent der Stimmen im Abgeordnetenhaus 108 von 630 Sitzen und mit 23,79 Prozent im Senat 54 von 315 Sitzen. Stärkste politische Kraft im Parlament ist das Wahlbündnis Italia. Bene Comune, eine Koalition von Mitte-links-Parteien unter der Führung von Pier Luigi Bersani von der Partito Democratico. Diese Koalition erhielt 29,54 Prozent der Stimmen und damit automatisch die absolute Mehrheit mit 340 Sitzen im Abgeordnetenhaus. Aufgrund des Systems bei der Sitzverteilung auf die einzelnen Parteien erhielt die Mitte-Rechts-Koalition unter Silvio Berlusconi zwar zusammen 29,18 Prozent der Stimmen, aber nur 124 Sitze.

Etwas anders sieht es bei den Wahlen zum Senat aus, bei denen nur mindestens 25 Jahre alte Italiener aktiv wahlberechtigt sind und die Sitze nach Regionen vergeben werden. Hier erhält keines der Wahlbündnisse die absolute Mehrheit. Berlusconis Koalition kommt auf 30,71 Prozent der Stimmen und erhält 116 der insgesamt 315 Sitze, während Bersanis Wahlbündnis zwar mit 31,63 Prozent der Stimmen rechnerisch eine relative Mehrheit hätte, aber nur 113 Sitze bekommt.

Ein Kommentator der Süddeutschen Zeitung bezeichnete sowohl Silvio Berlusconi als auch Beppe Grillo als "Komiker".

Die Börsen reagierten unterschiedlich. Während die Aktienmärkte in Europa sich wegen des ungewissen Ausgangs der Wahl in Italien und der noch ausstehenden Regierungsbildung teilweise chaotisch verhielten, stand an der Wall Street in den Vereinigten Staaten ein ganz anderes Thema auf der Tagesordnung welches die Geschehnisse in Europa unwichtig erscheinen ließ: US-Notenbankchef Ben Bernanke verteidigte in einer Rede vor dem Bankenausschuss des Senats die niedrigen Zinsen, die oft als "Null-Zins-Politik" bezeichnet würden. Kommentatoren in Washington sehen in der gegenwärtigen Schwäche von Bersanis Wahlbündnis Vorteile und Chancen für die Politik in Europa.

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