Baden-Württembergs Innenminister Rech verliert Schirmherrschaft wegen Stuttgart 21

07.10.2010 -- Wegen dessen Verantwortung für den umstrittenen Polizeieinsatz gegen Demonstranten, die das umstrittene Projekt Stuttgart 21 bekämpfen, hat der Verein "Kids for Kids" dem Baden-Württembergischen Innenminister Heribert Rech jüngst die Schirmherrschaft über das Projekt "Präv-Dancer" entzogen. Ralf Berti, Vorsitzender der Vereins, begründete dies mit der "nicht verhältnismäßigen Vorgehensweise der teilweise aus anderen Bundesländern stammenden Einsatzkräfte gegenüber Kindern, Jugendlichen und Schülern, aber auch gegen ältere Bürger und sonstigen Demonstranten. Die gnadenlose Machtdemonstration der verantwortlichen Landesregierung und ... Lesen

Nach Bundeswehrangaben wurde heute um 11.20 Uhr mitteleuropäischer Sommerzeit ein Bundeswehrsoldat bei einem Einsatz im Norden Afghanistans durch einen Selbstmordattentäter getötet. Der Soldat, der dem Regionalen Wiederaufbauteam (PRT) Pol- E Khomri, in der Provinz Baghlan, ... Lesen

Dietrich Wagner, Demonstrant gegen das umstrittene Projekt Stuttgart 21, hat jüngst Strafanzeige gegen den Baden-Württembergischen Innenminister Heribert Rech erstattet. Der 66-jährige Pensionär war unter den zahlreichen Teilnehmern der Anti-Stuttgart-21-Demonstrationen am 30. September und wollte ... Lesen

Der Chancellor of the Exchequer (Finanzminister) George Osborne hat auf dem Parteitag der Tories in Birmingham bekanntgegeben, dass die neue schwarz-grüne Regierung Cameron künftig das Kindergeld nur noch für jene Haushalte vorsieht, die nicht ... Lesen

Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik haben Die Grünen die SPD in der Sonntagsfrage für die Bundesebene überholt. Wie die FAZ meldet, kommen die Grünen auf 24 Prozent; die Sozialdemokraten erreichen nur 23 Prozent. Damit ... Lesen

Ziemlich schwer tat sich die Tübinger CDU bei der Nominierung eines Kandidaten zur kommenden baden-württembergischen Landtagswahl. Bewerber waren die Notärztin Lisa Federle und der Baisinger Ortsvorsteher Horst Schuh. Zunächst hatte Schuh im Juli mit ... Lesen

Bei den Parlamentswahlen am Sonntag, den 03.10.2010 wurde die Regierungskoalition von Premierminister Valdis Dombrovskis im Amt bestätigt. Seine konservativ-liberale Vienot?ba (dt. Einheit), die grüne Za?o un Zemnieku savien?ba (dt. Union der Grünen und der ... Lesen

Am Montag, dem 11. Oktober 2010, findet in Deutschland und vielen anderen Ländern der jährlich wiederkehrende Coming-out-Tag statt. Als "Coming-out" bezeichnet man es, wenn Schwule, Lesben, Bi- und Transsexuelle sich ihre sexuelle Orientierung eingestehen ... Lesen

Unbestätigten Angaben pakistanischer Sicherheitskreise zufolge wurden bei einem Drohnenangriff des US-Geheimdienstes CIA von afghanischem Boden aus acht Islamisten, darunter drei deutsche Staatsbürger türkischer Herkunft, im Nordwesten Pakistans getötet. Das Auswärtige Amt in Berlin hat ... Lesen

Die schwarz-gelbe Landesregierung von Baden-Württemberg gerät wegen der Polizeieinsätze im Rahmen von Demonstrationen gegen das Städtebau- und Bahninfrastrukturgroßprojekt "Stuttgart 21" zunehmend in die Kritik: Sympathisanten der Projektgegner werfen der Polizei unverhältnismäßige und mithin rechtswidrige ... Lesen

Bei den Kommunalwahlen am Sonntag, den 03.10.2010 konnte die konservative FIDESZ (Fidesz/ Magyar Polgári Szövetség, dt. ungarische Bürgerunion) von Premierminister Viktor Orbán erdrutschartig in sämtlichen Gespanschaften (Bezirken) die absolute Stimmenmehrheit erreichen. Sie stellt nunmehr ... Lesen