SPD will den Grünen in Baden-Württemberg als Juniorpartner zur Verfügung stehen

15.10.2010 -- Nach einem Bericht der Zeitschrift "Stern" sind sowohl der baden-württembergische Landesverband als auch die Spitze der Bundespartei der SPD bereit, im Falle eines entsprechenden Wahlergebnisses bei den anstehenden baden-württembergischen Landtagswahlen am 27.03.2011 an einer grün-roten Koalition als Juniorpartner teilzunehmen, also das Amt des Ministerpräsidenten den Grünen zu überlassen. Damit ist noch keine Aussage über eventuelle grün-rote Bündnisse auf Bundesebene gemacht worden, die nach derzeitigen Wahlumfragen ebenfalls im Raum stehen . Der Stern präzisiert in seiner Vorabmeldung ... Lesen

Der SPD-Politiker Hermann Scheer ist am 14. Oktober im Alter von 66 Jahren gestorben. Scheer hatte sich in den vergangenen Jahrzehnten vehement für eine Umstellung der Energieversorgung auf erneuerbare Energien eingesetzt und gilt als ... Lesen

Der in Bonn ansässige Verein Mehr Demokratie, der hauptsächlich für direkte Demokratie kämpft, veröffentlichte jüngst sein "Volksentscheids-Ranking 2010". Darin wird dargelegt und benotet, in welchem Umfang in jedem Bundesland direkte Bürgerentscheide möglich sind. Während ... Lesen

Die Vorsitzende der Linken Gesine Lötzsch hat die jüngste Kritik des Fraktionsvorsitzenden der Partei im Deutschen Bundestag, Gregor Gysi, am Erscheinungsbild der Partei zurückgewiesen. Gysi hatte am Donnerstag, den 7.10. in einem Interview mit ... Lesen

Das US-Distriktgericht für Zentralkalifornien hat den Bundesstreitkräften per einstweiliger Verfügung untersagt, gegen bekennend homosexuelle Soldaten vorzugehen. Richterin Virginia Phillips begründete die Entscheidung damit, dass diese Praxis nicht mit dem ersten Verfassungszusatz vereinbar sei. Dieses ... Lesen

Mehr als die Hälfte der 33 in über 600 Metern Tiefe verschütteten Bergleute sind nach ihrem 69-tägigen Aufenthalt in einer verschütteten Kupfergrube am 13.10.2010 gerettet worden. Sie wurden mit Freudenjubel von ihren Angehörigen und ... Lesen

Deutschland ist für die Jahre 2011 und 2012 zu einem nichtständigen Mitglied des UN-Sicherheitsrats gewählt worden. Für die zwei freiwerdenden nichtständigen Sitze aus der den westlichen Staaten zugeteilten Kategorie hatten sich neben Deutschland auch ... Lesen

Bei einer aktuellen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag des Magazins stern und des Fernsehsenders RTL ergeben sich nach Presseberichten für die Sonntagsfrage auf Bundesebene zur Zeit folgende Ergebnisse: CDU/CSU 29 Prozent; Bündnis 90/Die ... Lesen

In einer chaotischen Wahl ist der 29-jährige Sebastian Frankenberger aus Passau zum neuen Bundesvorsitzenden der Kleinpartei Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) gewählt worden. Er löst in dieser Funktion den 69-jährigen Physiker Klaus Buchner ab, der die ... Lesen

Die Friedensnobelpreisträgerin und Politikerin Aung San Suu Kyi (65) erklärte laut Medienberichten, sie werde sich nicht an den am 7. September anstehenden Wahlen in Myanmar beteiligen. Nach der letzten Wahl, die im Jahr 1990 ... Lesen

Eine verbale Entgleisung von Seiten des baden-württembergischen CDU-Landtagsabgeordneten Reinhard Löffler sorgte jüngst für Aufsehen. Im Zuge der Auseinandersetzung um das umstrittene Großprojekt Stuttgart 21 hatte der GRÜNEN-Vorsitzende Cem Özdemir Ministerpräsident Mappus vorgeworfen "Blut sehen ... Lesen