Jugendmedienschutz-Staatsvertrag in Nordrhein-Westfalen abgelehnt

15.12.2010 -- Der umstrittene Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV), dessen Novellierung der Zustimmung aller 16 Landesparlamente bedurft hätte, ist im Landtag von Nordrhein-Westfalen, dem letzten der zuzustimmen hatte, doch noch gestoppt worden. Nachdem am Dienstag, dem 14. Dezember außer der Linkspartei auch CDU und FDP ihre Ablehnung der umstrittenen Novelle angekündigt hatten, haben am Mittwochvormittag - einen Tag vor der Abstimmung im Landtag - auch die Koalitionspartner der Minderheitsregierung, SPD und GRÜNE, ihre Ablehnung des JMStV erklärt. In einer direkten ... Lesen

Das Bundesdistriktsgericht in Richmond (Virginia) hat einen Kernbestandteil der Gesundheitsreform von US-Präsident Barack Obama mit der Verfassung der Vereinigten Staaten für unvereinbar erklärt. Es handelt sich dabei um die vorgesehene Versicherungspflicht, die mit der Pflichtmitgliedschaft ... Lesen

Die Vereinten Nationen und die Europäische Union erwägen unabhängig voneinander die Verhängung von Sanktionen gegen den Staat Elfenbeinküste, sollte der bisherige Staatspräsident Laurent Gbagbo trotz seiner Wahlniederlage weiter an seinem Amt festhalten. Bereits am ... Lesen

Wie das Weiße Haus in Washington mitteilte, ist der Sondergesandte für Afghanistan und Pakistan, Richard Holbrooke, am Abend des 13. Dezembers in einem Washingtoner Krankenhaus gestorben. Holbrook war am vergangenen Freitag ins Krankenhaus eingeliefert ... Lesen

Verteidigungsminister Guttenberg stattete am gestrigen Montag den in Afghanistan stationierten deutschen Truppen in Kunduz einen unangekündigten Besuch ab. Ungewöhnlich dabei war, dass er von seiner Frau Stephanie und dem Fernsehmoderator Johannes B. Kerner begleitet ... Lesen

Die Bertelsmann Stiftung stellt heute ihren neuen Gesundheitsmonitor zum Thema "Bürgerorientierung im Gesundheitswesen" vor. Der Bericht widmet sich zwei zentralen Fragen. Wie sieht es mit den Kenntnissen der Deutschen um das Gesundheitswesen aus? Und ... Lesen

Wegen der Unzufriedenheit um nicht eingehaltene Zusagen über Auszahlungen von Mindestlöhnen, die im November festgesetzt worden waren, kam es in der Region um Chittagong, wo die Textilindustrie Bangladeschs beheimatet ist, zu teilweise gewaltsamen Auseinandersetzungen ... Lesen

Erstmals seit der Unabhängigkeitserklärung fanden am 12. Dezember im Kosovo Parlamentswahlen statt. Die Partei des Premierministers Hashim Thaçi, die "Demokratische Partei des Kosovo" (DPK), wurde mit 31 Prozent der Stimmen wahrscheinlich stärkste Partei. Die ... Lesen

Die Gebührenverordnung der privaten Krankenversicherung (PKV) ist seit Jahrzehnten nicht überarbeitet worden. Technischer Fortschritt blieb in dem Werk, welches die Vergütung der medizinischen Leistungen regelt, unberücksichtigt. Für das kommende Jahr ist eine Änderung angedacht. ... Lesen

Bei der internationalen klimapolitischen Konferenz im mexikanischen Cancún haben sich die teilnehmenden Staaten auf einen Kompromiss geeinigt. Der durch den Kimawandel ausgelöste Temperaturanstieg soll auf zwei Grad Celsius im Vergleich zur vorindustriellen Zeit beschränkt ... Lesen

Nachdem in den vergangenen Tagen Hacker die Websites der Schweizer Postfinance und von Mastercard lahmgelegt hatten, führte die sich als "Anonymous" bezeichnende Hackergruppe am Donnerstag auch Denial-of-Service-Attacken auf Visa sowie die Staatsanwaltschaft in Stockholm ... Lesen