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SERBIEN

13.12.2010

Erste Parlamentswahlen im Kosovo seit der Unabhängigkeitserklärung

Erstmals seit der Unabhängigkeitserklärung fanden am 12. Dezember im Kosovo Parlamentswahlen statt. Die Partei des Premierministers Hashim Thaçi, die "Demokratische Partei des Kosovo" (DPK), wurde mit 31 Prozent der Stimmen wahrscheinlich stärkste Partei. Die ehemals verbündete, nun aber rivalisierende "Demokratische Liga" (DLK) erreichte 25 Prozent. Mit 16 Prozent kommt die neu gegründete "Selbstbestimmungspartei" zum ersten Mal ins Parlament. Die AAK des Nationalisten Ramush Haradinaj, der sich derzeit vor dem UN-Tribunal in Den Haag wegen Kriegsverbrechen verantworten muss, kam auf den vierten Platz. Die Zusammensetzung der übrigen Parlamentssitze ist noch nicht bekannt.

Die Zahlen sind aufgrund statistisch-methodischer Ungenauigkeiten noch mit Vorsicht zu genießen; es handelt sich um Projektionen aus stichprobenweisen Befragungen an Wahllokalen. Voraussichtlich wird sich wohl die DPK mit einigen oder allen anderen Parteien, nicht jedoch der DLK oder der AAK, zu einer Koalition zusammenfinden müssen.

Das Kosovo hatte sich im Februar 2008 für von Serbien unabhängig erklärt. Während etwa Teile der EU und die USA das Land anerkennen, weigern sich dagegen etwa Serbien und Russland. Das Kosovo ist auch kein Mitglied der UNO.

Die Mehrheit der Bevölkerung ist ethnisch albanisch. Rund 120.000 Menschen der kosovarischen Bevölkerung von insgesamt rund zwei Millionen Einwohnern sind ihrer ethnischen Herkunft nach Serben. Vor der Unabhängigkeitserklärung handelte es sich um eine serbische Provinz mit Autonomiestatus. Zu jugoslawischen Zeiten war das Kosovo ebenfalls Teil Serbiens und kein eigener Gliedstaat wie etwa Kroatien oder Slowenien. Neben dem Kosovo bestand und besteht ein weiteres Autonomiegebiet innerhalb Serbiens, die mehrheitlich ethnisch ungarische Wojwodina, in der allerdings keine Unabhängigkeitsbestrebungen zu verzeichnen sind.

Im Norden des Kosovo befindet sich eine mehrheitlich von ethnischen Serben bewohnte Region um die Stadt Mitrovica. Die Bewohner dieses Gebietes lehnen die Unabhängigkeitserklärung mit großer Mehrheit ab. Dementsprechend hat es dort einen weitgehenden Wahlboykott gegeben.

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