"Hitlergruß" - Angeklagter verurteilt, Berufung angekündigt

30.03.2011 -- Das mutmaßliche Verwenden des Hitlergrußes brachte am 29. März einem jungen Mann eine Geldstrafe von 1.000 Euro ein. So entschied das Amtsgericht Siegen in erster Instanz und folgte damit dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Zwei Männer hatten sich im vergangegen Sommer während des Verlaufs der Fußball-Weltmeisterschaft in der Siegener Innenstadt aufgehalten und Alkohol konsumiert. Um nicht die von Drogenabhängigen häufig als Fixerstuben missbrauchten städtischen Toiletten benutzen zu müssen, suchten sie sich ausgerechnet den Stellplatz der Dienstfahrzeuge ... Lesen

Die Situation in dem havarierten japanischen Kernkraftwerk Fukushima-Daiichi ist auch knapp drei Wochen nach der Ausrufung des atomaren Notstandes nicht unter Kontrolle. Es besteht nach wie vor die Gefahr einer Kernschmelze. Der Ministerpräsident Japans, ... Lesen

Am Samstagabend gegen 22 Uhr parkte eine 31-jährige Münchnerin ihren VW Passat im Münchner Stadtteil Aubing. Am Sonntagvormittag stellte sie fest, dass beide Seitenscheiben eingeschlagen waren. Aus dem Fahrzeug fehlte das Autoradio, eine Spielekonsole ... Lesen

Die Staatsanwaltschaft beim Landgericht München I hat gegen den Kraftfahrer Norbert C. (49) aus Overath (Nordrhein-Westfalen) Anklage wegen Mordes und Raub mit Todesfolge erhoben. Der Mann ist angeklagt, vor 26 Jahren Kornelia S., die ... Lesen

Anfang November 2010 nahm das Kommissariat 51 beim Polizeipräsidium München in enger Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft München I die Ermittlungen gegen eine Tätergruppe auf, die Maschinen wie Rüttler, Bohrmaschinen, Trennschleifer und ähnliches von Baustellen ... Lesen

Nach Meldungen des Handelsblattes vom Montag verhilft die Bundesbank unter Leitung von Präsident Axel Weber dem von Sanktionen betroffenen Mullah-Regime in Iran, Erdöl im Wert von neun Milliarden Euro - pro Jahr - nach ... Lesen

In einer Kampfabstimmung um den CDU-Fraktionsvorsitz im neu gewählten baden-württembergischen Landtag konnte sich der bisherige Fraktionsvorsitzende, Peter Hauk, gegen seine Herausforderin, die bisherige Umweltministerin Tanja Gönner, mit 39 zu 21 Stimmen durchsetzen. Hauk gilt, wie ... Lesen

Nach wochenlangen Demonstrationen, in denen tausende Menschen für Freiheit und demokratischen Wandel auf die Straßen gegangen waren und bei denen nach Angaben aus Oppositionskreisen mindestens 130 Menschen durch Sicherheitskräfte getötet worden waren, zog die ... Lesen

Das vor allem in Stuttgart umstrittene Bauprojekt zum Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs ("Stuttgart 21") hat der Bauherr, die Deutsche Bahn, vorerst gestoppt. Vorstand Volker Kefer erklärte am Dienstag in Berlin, man werde vorerst keine ... Lesen

Nach den für die FDP schlechten Wahlergebnissen bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz am vergangenen Sonntag hat in der Freien Demokratischen Partei Deutschlands (FDP) der Versuch einer Neuorientierung begonnen. FDP-Generalsekretär Christian Lindner erklärte, ... Lesen

Im Jahr 2010 wurden in 23 Ländern mindestens 527 Todesstrafen vollstreckt, bei mehr als 2.000 Menschen lautete das Urteil "Todesstrafe", 17.833 Personen warten weltweit auf die Vollstreckung. Hinrichtungen in China werden von Amnesty International ... Lesen