Syrien: Assad verspricht "nationalen Dialog"

20.06.2011 -- In einer vielbeachteten Fernsehansprache an das syrische Volk kündigte Präsident Baschar al-Assad vor Anhängern in der Universität von Damaskus einen "nationalen Dialog" an. Ein Komitee aus 100 Vertretern aller politischen Lager werde in den nächsten Tagen zusammentreffen, um Vorschläge auszuarbeiten, die in einigen Monaten vorliegen sollten. Assad stellte eine Verfassungsreform in Aussicht und deutete Änderungen am Wahlrecht und Lockerungen der Zensur der öffentlichen Medien an. Außerdem werde das Justizministerium nach den Worten Assads prüfen, ... Lesen

Um Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, denen die Zahlungsunfähigkeit droht, mit Finanzhilfen zu stützen, einigten sich die Finanzminister der EU heute auf die Einrichtung eines langfristig angelegten Euro-Rettungsfonds (ESM) mit einer Kapitalbasis von 700 Milliarden ... Lesen

Yukiya Amano, Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA), fordert die Überprüfung aller 440 weltweit Strom produzierenden Kernkraftwerke hinsichtlich ihrer Sicherheitsvorkehrungen gegen Naturereignisse wie Erdbeben, Tsunamis und Hochwasser. Den Vorschlag zur Durchführung so genannter Stresstests legte ... Lesen

Vor dem Hintergrund der Proteste in der arabischen Welt hat nun der marokkanische König Mohammed VI. der Öffentlichkeit in einer vom Fernsehen und Radio übertragenen Rede an die Nation am Freitagabend, den 17. Juni ... Lesen

Im Bundestagsausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe wurde am 8. Juni 2011 über die Altersarmut in Deutschland im internationalen Vergleich diskutiert. Die Bundesregierung ist der Ansicht, Altersarmut sei "derzeit kein verbreitetes Problem in Deutschland, dennoch ... Lesen

Nachdem die Bremer CDU bei der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft am 22. Mai 2011 mit ihrer Spitzenkandidatin Rita Mohr-Lüllmann das schlechteste Ergebnis seit 1963 erzielt hatte, ist die zukünftige Führungsposition in der Partei heftig ... Lesen

Die sozialen Rechte von schätzungsweise 50 bis 100 Millionen Hausangestellten weltweit werden durch ein neues Abkommen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), einer Sonderorganisation der Vereinten Nationen, besser geschützt. Die Internationale Arbeitskonferenz, das oberste beschlussfassende Organ der ... Lesen

Schwere Unwetter im Bundesstaat New South Wales im Südosten Australiens haben mindestens ein Todesopfer gefordert und hohen Sachschaden verursacht. Die Behörden registrierten mehr als 1000 Notrufe. Am stärksten betroffen vom Hochwasser waren Städte am ... Lesen

"Schmeckt leicht. Belastet nicht. Ideal für zwischendurch." Mit diesem Werbeslogan bewirbt der Süßwarenhersteller Ferrero sein Produkt, das unter dem Handelsnamen "Milch-Schnitte" bekannt geworden ist. "Dreister Etikettenschwindel", so lautet das Urteil der Verbraucherschutzorganisation "foodwatch". Die ... Lesen

Der Promotionsausschuss der Ruprecht-Karls-Universität in Heidelberg hat beschlossen, der FDP-Europaabgeordneten Silvana Koch-Mehrin den Doktortitel abzuerkennen. Der Ausschuss sah es als erwiesen an, dass die Arbeit "in substanziellen Teilen aus Plagiaten besteht". Aufgrund der 120 ... Lesen

Angesichts der wachsenden Proteste gegen die Sparpolitik der sozialistischen Regierung Griechenlands bot Ministerpräsident Giorgos Papandreou der Opposition am gestrigen Mittwoch seinen Rücktritt an. Das berichten Medien unter Berufung auf Regierungskreise. Das Angebot stand in ... Lesen