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WAHLEN

14.01.2013

Neujahrsempfang der GRÜNEN in Bremen: Wahljahr 2013 ist entscheidend

Für die Partei Bündnis 90/Grüne ist das Wahljahr 2013 hinsichtlich der weiteren politischen Entwicklung in Deutschland entscheidend - nicht nur zahlensymbolisch wegen der 13, die als Glückszahl oder Unglückszahl interpretiert werden könne. Das war Hauptthema der Reden auf dem Neujahrsempfang der Bremer Grünen am gestrigen Sonntag, dem 13. Januar, zu dem fast alle bekannten Bremer Vertreter der Partei erschienen waren.

Im Jahr 2013 finden in Deutschland fünf Wahlen statt: Als nächstes wird bei der Landtagswahl in Niedersachsen in einer Woche entschieden, ob es dort eine rot-grüne Koalition geben wird. Im Mai sind Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein. Die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag ist für den Herbst 2013 vorgesehen, ebenso die Landtagswahl in Bayern, danach kommt die Landtagswahl in Hessen. Die Parteien FDP, Linke und Piraten werden von den Grünen nicht als ernste Konkurrenz angesehen.

Gegenwärtig sind die Grünen in der Regierung des kleinsten Bundeslandes mit drei von acht Senatoren vertreten. Bremen stand auch am Anfang der politischen Geschichte der Partei. Mit 5,1 Prozent der Wählerstimmen gelang der Bremer Grünen Liste (BGL) 1979 erstmals der Einzug in ein Landesparlament. Gegenwärtig sind die Grünen in fünf der 16 Bundesländer an der Regierung beteiligt. 2011 wurde in Baden-Württemberg zum ersten Mal in der deutschen Geschichte ein grüner Politiker zum Ministerpräsidenten gewählt. Im Bremer Landtag sind die Grünen gegenwärtig mit 21 Abgeordneten vertreten und stellen vor der CDU mit 20 Sitzen die zweitstärkste Fraktion.

Am Neujahrsempfang in Bremen nahmen unter anderem teil: Finanzsenatorin Karoline Linnert und ihr ehemaliger Staatsrat Mützelburg, Umweltsenator Joachim Lohse und Staatsrätin Friderich, Sozialsenatorin Stahmann, Landesvorsitzender Kuhn und die Europa-Abgeordnete Trüpel, die Bundestagsabgeordnete Marieluise Beck sowie zahlreiche Abgeordnete und Funktionsträger. Unter den Gästen waren auch die ehemaligen Abgeordneten Peter Willers, der einer der ersten Grünen in einem Landesparlament war, und Klaus Bernbacher, der zusammen mit seiner Ehefrau in der Privatwohnung das erste Parteibüro der Bremer Grünen bis 1981 beherbergte.

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