Wahlen

06.07.2013 - Der Bundeswahlaussschuss unter der Leitung des Bundeswahlleiters Roderich Egeler hat die Zulassung von insgesamt 38 Parteien zur Bundestagswahl 2013 beschlossen. Die CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne und Linkspartei sind als im Bundestag vertretene Parteien automatisch zur nächsten Bundestagswahl zugelassen. Bis zum 15. Juli waren darüberhinaus Anträge auf Zulassung von insgesamt 58 Parteien und Gruppierungen beim Bundeswahlleiter eingereicht worden. Die Piraten, die Freien Wähler und die NPD sind in mindestens ...

14.01.2013 - Für die Partei Bündnis 90/Grüne ist das Wahljahr 2013 hinsichtlich der weiteren politischen Entwicklung in Deutschland entscheidend - nicht nur zahlensymbolisch wegen der 13, die als Glückszahl oder Unglückszahl interpretiert werden könne. Das war Hauptthema der Reden auf dem Neujahrsempfang der Bremer Grünen am gestrigen Sonntag, dem 13. Januar, zu dem fast alle bekannten Bremer Vertreter der Partei erschienen waren. Im Jahr 2013 finden in Deutschland fünf Wahlen statt: Als ...

05.05.2012 - Am Freitag ereignete sich bei einer Wahlkampfveranstaltung in Eriwan eine Explosion, bei der nach Informationen des Katastrophenschutzministeriums von Armenien über 140 Menschen verletzt wurden. Bei der Veranstaltung wurden vermutlich durch eine Zigarette Luftballons entzündet, die mit Gas gefüllt waren. Durch die folgende Explosion und den dabei entstandenen Feuerball wurden über 140 Menschen verletzt, darunter auch mindestens zwei Kinder. 144 Personen wurden in Krankenhäuser eingeliefert. Bei der Wahlkampfveranstaltung auf dem Platz ...

28.09.2011 - Am vergangenen Freitag wurde im bulgarischen Dorf Katunits ein 19-Jähriger von einem Kleinbus überfahren. Der Fahrer ist aus dem Umfeld von "Zar Kiro" und soll vorsätzlich gehandelt haben. Die Straftat löste Proteste der Nationalisten gegen die Großfamilie aus, die sich ausweiteten und sich schließlich gegen alle Roma richteten. Der als Roma-König bekannte Kiril Raschkow soll die Angehörigen des getöteten 19-jährigen Slawen mit dem Tod bedroht haben, was zu seiner ...

30.11.2010 - Die Parlamentswahlen vom vergangenen Sonntag haben die bisherige Pattsituation zwischen den beiden politischen Lagern in der ehemaligen Sowjetrepublik östlich Rumäniens verlängert. Die Kommunistische Partei Moldawiens (PCRM) erreichte mit 41 Prozent der Stimmen 44 der 101 Sitze im Parlament. Das Bündnis aus Liberaldemokraten (PLDM), Demokratischer Partei (PDM) und Liberalen (PL), das sich selbst "Allianz zur Europäischen Integration" (AIE) nennt, kam mit zusammen 48 Prozent auf 57 Sitze. Bisher regiert ein ...

30.05.2010 - Die Parlamentswahlen in Tschechien endeten mit einer Überraschung. Zwar wurde die sozialdemokratische ?SSD stärkste Partei, doch eine Regierungsbildung ist fraglich. Zweitstärkste Partei wurde mit nur geringem Abstand die bürgerliche ODS. Überraschend stark wurden zwei Newcomer in der tschechischen Parteienlandschaft: die vom ehemaligen Außenminister Karel Schwarzenberg geführte TOP 09, die allerdings durch Übertritte aus der KDU-?SL bereits im Parlament vertreten war sowie V?ci ve?ejné (VV), für die der Fernsehjournalist und Publizist ...

11.05.2010 - Die Wiederholungwahl zum Amt des Oberbürgermeisters in Dortmund hat wie bereits im ersten Durchgang Ullrich Sierau, der Kandidat der SPD, für sich entscheiden können. Sierau erhielt nach dem amtlichen Endergebnis 43,8 Prozent der Stimmen (104.037 Stimmen). Sein stärkster Gegenkandidat, der von CDU, FDP und Bürgerliste aufgestellte Joachim Pohlmann (88.550 Stimmen), bekam 37,3 Prozent der Stimmen. Sierau setzte sich gegen sieben Gegenkandidaten durch. 240.213 von insgesamt 449.646 Wahlberechtigten (53,4 Prozent) hatten ...

30.03.2010 - Das Parlament von Kamerun hat ein Gesetz verabschiedet, das der Regierung die Aufsicht über die Wahlvorbereitungen gibt. Diese Aufgabe hatte zuletzt das unabhängige Organ ELECAM, das vor vier Jahren unter dem Druck westlicher Regierungen gegründet worden war, die damit gedroht hatten, die Entwicklungshilfe zu kürzen. Es sollte eine transparentere Wahl ermöglichen. Die Opposition wirft dem Präsidenten Paul Biya vor, dieses Gesetz zu benutzen, um die Präsidentschaftswahl 2011 zu seinen Gunsten ...

08.02.2010 - Nach Auszählung von über 40 Prozent der Stimmen für die Präsidentschaftswahl, die am vergangenen Sonntag stattfand, liegt die Kandidatin für das Präsidentenamt, Laura Chinchilla, 47 Prozent der Stimmen klar in Führung vor dem Kandidaten mit den zweitmeisten Stimmen, dem linken Politiker Ottón Solís, auf den bisher nur 25 Prozent der Stimmen entfielen. Die konservative Politikerin gehört der Partido Liberación Nacional (PLN) an und war bisher Vizepräsidentin des Landes. Die ...

19.01.2010 - Mit Sebastián Piñera gelangt in Chile nach mehr als 20 Jahren wieder ein Vertreter der politischen Rechten an die Macht. Seit der Diktatur des Generals Augusto Pinochet hatten Mitte-Links-Regierungen das politische Geschehen in dem Andenstaat bestimmt. Die bisherige Präsidentin Michelle Bachelet durfte nicht erneut für das Amt des Staatspräsidenten kandidieren. Bei der Stichwahl am Sonntag hatte der Milliardär Piñera fast 52 Prozent der Stimmen erreicht. Begünstigt wurde der Sieg des ...