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WAHLEN

11.01.2010

Ivo Josipovi? zum neuen Präsidenten Kroatiens gewählt

In einer Stichwahl zwischen zwei verbliebenen Kandidaten konnte sich der sozialdemokratische Rechtsprofessor Ivo Josipovi? bei der gestrigen Präsidentschaftswahl in Kroatien gegenüber seinem Mitbewerber, dem parteilosen Zagreber Bürgermeister Milan Bandi?, klar mit 60,3 Prozent der Stimmen gegenüber 39,7 Prozent für Bandi? durchsetzen.


Josipovi? folgt Stjepan Mesi? in diesem Amt, dessen zweite Amtszeit im Februar endet und der gemäß der Verfassung nicht wieder zur Wahl antreten durfte. Mesi? hatte die Kandidatur Josipovi?s unterstützt. Der neue Präsident will sich, wie die konservative Regierung des Landes, für den Beitritt Kroatiens zur Europäischen Union bis 2012 einsetzen. Regierungschefin Jadranka Kosor begrüßte denn auch das Wahlergebnis und kündigte an, mit Josipovi? zusammenarbeiten zu wollen. In Kroatien besitzt der Staatspräsident auch wesentliche Kompetenzen in der Außenpolitik.

Als wesentliches Hindernis für einen EU-Beitritt gilt die verbreitete Korruption in Kroatien. Kroatien liegt auf dem Internationalen Korruptionsindex von Transparency International mit einem Indexwert von 4,2 auf Platz 66. Zum Vergleich: Deutschland liegt auf Platz 14 (8,0) und Österreich auf Platz 16 (7,9). Der CPI-Index gibt die Wahrnehmung von Korruption im öffentlichen Sektor in dem jeweiligen Land wieder. Mitentscheidend für den Wahlausgang war politischen Beobachtern zufolge, dass Josipovi? im Gegensatz zu seinem Rivalen Bandi? keine persönliche Verstrickungen in Korruptionsaffären nachgesagt wurden.

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