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TUNESIEN

11.01.2011

Unruhen in Tunesien: Dutzende Tote

Über Dutzende Tote nach den Unruhen der vergangenen Tage berichten Nachrichtenagenturen aus Tunesien. Nach Angaben der Internationalen Vereinigung der Menschenrechtsligen in Paris starben am vergangenen Wochenende mindestens 35 Menschen bei Straßenkämpfen mit Sicherheitskräften. Die Nachrichtenagentur AFP spricht unter Berufung auf tunesische Quellen von bis zu 70 Todesopfern. Die Regierung gab die Zahl der bei den Auseinandersetzungen mit Sicherheitskräften getöteten Demonstranten mit 18 an. Die deutsche Bundesregierung und die Vereinten Nationen reagierten "besorgt". Zwischen Tunesien und der Europäischen Union gibt es enge wirtschaftliche Beziehungen.

Eine Quelle, die anonym bleiben wollte, sprach laut AFP davon, dass viele Opfer von Heckenschützen und Sicherheitskräften erschossen worden sind. Das Auswärtige Amt Deutschlands rief deutsche Touristen in Tunesien zu "erhöhter Aufmerksamkeit" auf. Das österreichische Außenamt warnte vor einer "hohen Sicherheitsgefährdung". Unterdessen reagieren Touristen selbst gelassen. Die großen Reiseveranstalter verzeichneten keine Stornierungen.

Hintergrund der gewalttätigen Auseinandersetzungen in Tunesien sind Proteste gegen die hohe Arbeitslosigkeit. Im Jahr 2009 betrug die Arbeitslosigkeit in Tunesien nach Angaben des US-Außenministeriums 13,9 Prozent. Vor Weihnachten hatte sich in dem Ort Sidi Bouzid ein junger arbeitsloser Hochschulabsolvent selbst öffentlich verbrannt. Nach diesem Vorfall hatten sich Demonstrationen und Unruhen über große Teile des Landes verbreitet. Das deutsche Auswärtige Amt berichtet von Unruhen "vor allem in den zentral gelegenen Gouvernoraten Kasserine und Sidi Bouzid sowie in weiteren westlichen Landesteilen, aber auch anderenorts wie in Sousse und Tunis". Medien berichteten aus den letzten Tagen von weiteren Selbstverbrennungen.

Die Regierung hat trotz massivstem Einsatz von Sicherheitskräften die Situation offenbar nicht mehr unter Kontrolle. Der tunesische Präsident Ben Ali, der das Land seit 23 Jahren in diktatorischem Stil beherrscht, ließ alle Schulen und Universitäten, von denen viele der Proteste für bessere Lebensbedingungen und Arbeitsplätze ausgehen, schließen. Im Fernsehen versprach der Staatspräsident für 300.000 neue Jobs sorgen zu wollen. Die Demonstranten bezeichnete er als Terroristen. Der Oppositionspolitiker Ahmed Nejib Chebbi widerspricht ihm: "Diese jungen Leute sind keine Terroristen" und fügt hinzu: "Sie wollen nur Arbeit und ein bisschen Freiheit." In Tunesien unterdrückt der Staat die Meinungs- und Pressefreiheit. Eine andere Oppositionspolitikerin al-Jreibi sieht es so: "Lügen und leere Versprechungen, das sind die Methoden, mit denen das Regime die Leute einwickelt. [...] Wir wissen, dass die Führer dieses Regimes korrupt sind bis ins Mark."

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon rief die Konfliktparteien zum Dialog auf und mahnte die "Achtung der Redefreiheit" an.

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