Zehntausende fordern den Rücktritt der thailändischen Regierung

Zehntausende Anhänger des gestürzten ehemaligen thailändischen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra kamen heute in Bangkok zu einer großen Kundgebung zusammen, um ihrer Forderung nach dem Rücktritt des amtierenden Ministerpräsidenten und der Auflösung des Parlaments Nachdruck zu verleihen. Laut Polizeiangaben nahmen etwa 60.000 Menschen an der Demonstration und Kundgebung teil. Damit blieb der Veranstalter, die regierungsoppositionelle Vereinigte Front für Demokratie gegen Diktatur (UDD), weit unter den angestrebten Zielen von bis zu 300.000 Demonstranten. Die UDD hatte die Demonstration als eine Art Generalabrechnung (wörtlich "D-Day") für die Regierung bezeichnet. Neben dem Rücktritt der Regierung verlangt die UDD auch die Entlassung von General Prem Tinsulanonda aus dem Kronrat. Ihm wird vorgeworfen, für den Militärputsch gegen den ehemaligen Ministerpräsidenten Thaksin mitverantwortlich zu sein.

Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva lehnte indes die Rücktrittsforderung der Demonstranten ab, auch eine Auflösung des Parlaments komme nicht in Frage. Abhisit war durch eine Verschiebung der parlamentarischen Mehrheitsverhältnisse an die Macht gekommen. Die Anhänger Thaksins erkennen die Rechtmäßigkeit der Regierung nicht an. Das Land ist nach wie vor tief gespalten über die Frage, wer das Land regieren soll. Da sind einerseits die traditionellen Eliten aus Militär und Beamtenapparat, die gegenwärtig die Regierung des Vorsitzenden der Demokratischen Partei (Abhisit) unterstützen, und andererseits die armen Bevölkerungsschichten, vor allem auf dem Lande, die sich von der populistischen Bewegung der von Thaksin Shinawatra gegründeten Thai Rak Thai (TRT) und ihrer Nachfolgeorganisation People's Power Party (PPP) angesprochen fühlen. Die TRT war nach dem Militärputsch von 2006 verboten worden. Im Dezember war Abhisit vom Parlament zum Ministerpräsidenten gewählt worden, nachdem die Thaksin Shinawatra verbundene Vorgängerregierung nach wochenlangen Massenprotesten, die in der Besetzung des Internationalen Flughafens Bangkok gipfelten, vom obersten Gericht wegen Wahlbetrugs abgesetzt worden war.

Gerüchte, das Militär könnte angesichts der wachsenden politischen Spannungen in dem südostasiatischen Land erneut einen Coup durchführen, wies der amtierende Generalstabschef General Anupong Paojinda heute zurück.