Bundeswehr: Fortsetzung des Unifil-Einsatzes für ein weiteres Jahr

Seit September 2006 beteiligt sich Deutschland an der Maritime Task Force (MTF) 448, die vor der Küste des Libanon im Einsatz ist. Der Marineeinsatzverband ist Teil der 1978 vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Interimstreitkraft im Libanon (UNIFIL). Nachdem die Bundesregierung am 18. Mai 2011 den Beschluss gefasst hat den Einsatz bis zum 30. Juni 2012 zu verlängern, berät heute der Bundestag über den Antrag in erster Lesung und leitet ihn anschließend in die Ausschüsse, wo eine Empfehlungen für das Plenum erarbeitet wird.

Für den deutschen Einsatz der Marine im Rahmen von UNIFIL bleibt es bei der Obergrenze von 300 deutschen Soldaten. Die Kosten werden bei 31,9 Mio. Euro liegen. Der internationale Marineverband hat seit 2006 nach Angaben des 15. UN-Reports insgesamt 35.873 Schiffe angehalten und befragt, und die libanesische Marine hat 865 Handelsschiffe inspiziert.

Die politische Situation hatte sich zuletzt im Libanon radikal geändert. Der am 25. Januar 2011 auf Betreiben der schiitischen Hisbollah und mit Unterstützung von Drusenführer Walid Dschumblat ins Amt des Ministerpräsident gekommene Nadschib Miqati ist ein persönlicher Freund des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Allerdings gelang es dem neuen Ministerpräsidenten nicht ein Kabinett aufzustellen, so dass der anti-syrische Vorgänger Saad Hariri noch als Übergangs-Ministerpräsident die Regierungsverantwortung hat. Mit den aktuellen Protesten in Syrien besteht die Möglichkeit, dass sich die politischen Rahmenbedingungen für den Marineeinsatzverband und der ganzen UNIFIL-Mission ändern.