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JEMEN

24.04.2011

Jemens Präsident Salih kündigt Rücktritt binnen 30 Tagen an

Der Präsident des Jemen, Ali Abdullah Salih, der sich seit Wochen mit Rücktrittsforderungen durch nahezu tägliche Massendemonstrationen konfrontiert sieht, kündigte am Karsamstag seinen Rücktritt innerhalb von 30 Tagen an. Salih ging damit auf einen Vermittlungsvorschlag des Golf-Kooperationsrates ein. Der Vorschlag sieht die Übergabe der Macht an seinen Stellvertreter und die Bildung einer Regierung der Nationalen Einheit vor. Salih machte seine Zustimmung zu dem Plan jedoch die Zusicherung von Immunität für seine Person (Schutz vor Strafverfolgung) zur Bedingung. Wie ein ranghohes Mitglied der Staatspartei, des Allgemeinen Volkskongresses (CPG), mitteilte, habe die Partei den Plan akzeptiert.

Binnen 60 Tagen nach der Machtübergabe an den Vizepräsidenten sollen allgemeine Wahlen stattfinden. Offenbar stimmte auch die Opposition dem Vermittlungsvorschlag zu. Sie besteht jedoch darauf, dass der amtierende Präsident Salih nicht an einer zu bildenden Regierung der nationalen Einheit beteiligt wird.

Seit Wochen hatten viele Menschen immer wieder den Rücktritt Salihs gefordert. Sicherheitskräfte waren mehrfach mit Gewalt gegen die Demonstranten vorgegangen. Dabei waren mehr als 130 Menschen getötet worden. Salih ist seit 32 Jahren im Amt.

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