EU lässt iranische TV-Sender abschalten

Der französische Satellitenbetreiber Eutelsat hat am Montag auf Druck der Europäischen Union 19 Fernseh- und Radiosender der staatlichen iranischen Rundfunkgesellschaft IRIB auf seinem Satelliten Hotbird abgeschaltet. Nach Angaben des Betreibers geschah dies, um den Sanktionen des Europäischen Rats gegen den Iran Folge zu leisten. Zudem gab es bereits im Jahre 2005 eine Entscheidung französischer Behörden, einen einzelnen der betroffenen Sender abschalten zu lassen. Betroffen sind unter anderem der englischsprachige Nachrichtensender Press TV, mehrere arabischsprachige Sender, sowie TV-Sender, die sich an im Ausland lebende Iraner richten. Sie waren über den Satelliten sowohl im Nahen Osten als auch in Europa zu empfangen. Der Sender Press TV wirft der EU vor, damit gegen die Meinungsfreiheit zu verstoßen und gegen kritische Stimmen vorgehen zu wollen.

Als Grund für die Abschaltung wurden auch EU-Sanktionen gegen den Generaldirektor von IRIB, Ezzattolah Zarghami, genannt. Dieser steht seit März 2012 auf der Liste der Personen, mit denen innerhalb der EU keine Geschäfte mehr gemacht werden dürfen. Die Listung wird von der EU mit der Ausstrahlung von Aufnahmen falscher Geständnisse und Schauprozesse im iranischen TV 2009 und 2011 begründet.

Dem Iran war in der Vergangenheit mehrfach vorgeworfen worden, die Satellitensignale einiger westlicher TV-Sender für den Iran, wie z.B. BBC Persian, zu stören. Umgekehrt wurden auch die Signale iranischer Sender auf Hotbird gestört, nach iranischen Angaben von westlicher Seite aus.