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FDP

03.04.2011

FDP-Vorsitz: Westerwelle tritt nicht mehr an

Der langjährige Vorsitzende der Freien Demokratischen Partei (FDP), Guido Westerwelle, erklärte heute seinen Rückzug vom Amt des Parteivorsitzenden. In einer Presseerklärung am Abend in Berlin sagte Westerwelle, er werde bei dem Parteitag der FDP Mitte Mai nicht erneut kandidieren.


Westerwelle führte die FDP seit 2001 als Parteivorsitzender. Sein größter Erfolg in dieser Zeit war das Wahlergebnis bei der Bundestagswahl 2009, als die FDP mit 14,6 Prozent ihr bisher bestes Ergebnis erzielen konnte. In der Regierung Merkel war Westerwelle neben seiner Funktion als Vize-Kanzler auch Außenminister. Westerwelle erklärte heute, er wolle dieses Ministerium auch nach seinem Rücktritt als FDP-Vorsitzender leiten.

Steuersenkungen für Hoteliers brachten der FDP den Ruf ein, Klientelpolitik zu betreiben. Hinzu kamen Äußerungen über Sozialhilfeempfänger, die als Verunglimpfung empfunden worden waren. ("Wer dem Volk anstrengungslosen Wohlstand verspricht, lädt zu spätrömischer Dekadenz ein.") Der Stern des FDP-Vorsitzenden begann in der Regierungsrolle langsam zu sinken. In der letzten Woche hatte die Kritik an seiner Person auch innerhalb seiner eigenen Partei zugenommen. Hintergrund war das schlechte Abschneiden der FDP bei drei Landtagswahlen.

Als Nachfolgekandidaten wurden von den Medien insbesondere zwei Namen ins Spiel gebracht: Gesundheitsminister Philipp Rösler (38) und FDP-Generalsekretär Christian Lindner (32). Eine Bestätigung für diese Personalien gab es von der FDP selbst jedoch nicht. Auch Westerwelle benannte bei seiner Rücktrittserklärung keinen Nachfolger.

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