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POLITIK

01.08.2005

Streit um Atomprogramm ? Iran brüskiert die EU

Die Regierung in Iran hat heute mitgeteilt, sie werde die Nuklear-Anlage in der Nähe der zentraliranischen Stadt Isfahan wieder in Betrieb nehmen. Die von der Internationale Atomenergieorganisation (IAEA) angebrachten Siegel an der Anlage würden noch heute aufgebrochen.

Der Iran argumentiert, die EU habe bisher noch keinen Lösungsvorschlag für den Konflikt um das iranische Atomprogramm vorgelegt. ?Wir haben der EU Zeit bis Mittag eingeräumt, aber Solana hat noch keine Entscheidung bekannt gegeben?, sagte der Sprecher des iranischen Sicherheitsrats, Ali Aghamohammadi. Wie ein Sprecher des Auswärtigen Amtes mitteilte, sei mit dem Iran vereinbart worden, Ende Juli oder Anfang August werde es einen neuen Verhandlungsvorschlag der EU geben. Einen solchen Vorschlag werde die EU in den nächsten Tagen der iranischen Regierung zustellen. Die Diskussion um den genauen Termin hat möglicherweise den Hintergrund, dass der neugewählte iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad bald sein Amt antreten werde und dann andere Personen für die Verhandlungen zuständig sein werden.

Großbritannien appellierte an den Iran keine einseitigen Schritte im Atomstreit zu unternehmen. Der Iran steht in der Atomfrage auf dem Standpunkt, die Produktion von hochangereichertem Uran in der Anlage von Isfahan werde zur Energiegewinnung benötigt. Die USA wirft dem Land vor, es strebe nach der Verfügungsgewalt über Atomwaffen. Die US-Regierung hat bisher im Konflikt mit dem Iran auch militärische Mittel nicht ausgeschlossen.

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