Europaweite Protestaktionen gegen ACTA

11.02.2012 -- Internetnutzer gehen heute in vielen Städten Deutschlands und Europas auf die Straße. In Deutschland finden die Proteste gegen das ACTA-Abkommen in 60 Städten statt. Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ist ein Handelsabkommen auf völkerrechtlicher Ebene. Die teilnehmenden Nationen wollen mit ACTA internationale Standards im Kampf gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen etablieren. Deutschland hat angekündigt, das Abkommen vorerst nicht zu unterzeichnen und reiht sich damit in bei den Staaten ein, die Bedenken angemeldet haben. Eine Entscheidung in der ... Lesen

Der zentristische Kandidat für die im April und Mai anstehenden Präsidentschaftswahlen François Bayrou hat mit scharfen Worten zum Widerstand gegen die jüngsten Volksabstimmungspläne des Präsidenten Nicolas Sarkozy aufgerufen. Sarkozy hatte bekanntgegeben, er werde, sollte ... Lesen

Der jetzt 22 Jahre alte Arid U. hat den ersten islamistisch motivierten Mordanschlag in Deutschland begangen. Am 02.03.2011 hatte er am Flughafen in Frankfurt in einem Bus zwei amerikanische Soldaten erschossen und ... Lesen

Das Bundeskartellamt hat mit heutigem Datum Hotel Reservation Service (HRS) wegen Verstoßes gegen die §§ 1 und 20 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen abgemahnt. HRS fordert von Hotels in einer Meistbegünstigungsklausel, dass für das gesamte ... Lesen

Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat eine Klage gegen den Konzern Unilever eingereicht, weil die Margarine "Becel pro.activ" die beworbenen gesundheitlichen Vorteile für die Konsumenten nicht nur nicht mit sich bringe, sondern ganz im Gegenteil bezüglich ... Lesen

Die chinesische Luftfahrtbehörde Civil Aviation Administration of China (CAAC) hat am Montag chinesischen Fluggesellschaften die Zahlung der seit 1. Januar in Europa geltenden Gebühren für den Emissionshandel im Flugverkehr verboten. Laut einer Erklärung der ... Lesen

Mohamed Nasheed, genannt Anni, war von 2008 bis 2012 der erste demokratisch gewählte Präsident der Malediven. Jetzt gab der 44-Jährige seinen Rücktritt bekannt. Bis zur Wahl 2013 wird der bisherige Vizepräsident Mohammed Waheed Hassan ... Lesen

Die Menschen im Bremer Stadtteil Walle beklagen sich seit Jahren über fehlenden Lärmschutz an der Haupteisenbahnstrecke, auf der täglich 240 Züge fahren und die insbesondere nachts durch den Güterverkehr mit Containern von und nach ... Lesen

Nach dem umstrittenen Veto von China und Russland gegen die Syrien-Resolution im UN-Sicherheitsrat haben beide Staaten die Kritik an ihrem Vorgehen abgelehnt. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, einige Reaktionen auf das Veto seien ... Lesen

Der rechtsradikale Massenmörder Anders Breivik zeigte sich vor seinem Haftprüfungstermin in Oslo der Öffentlichkeit und den Medien. Im Gerichtssaal forderte er anschließend seine sofortige Freilassung. Am 22. Juli 2011 hatte er in Oslo einen Bombenanschlag ... Lesen

Die lang anhaltenden Regenfälle in Australien haben in den Bundesstaaten Queensland und New South Wales im Osten Australiens zu katastrophalen Überschwemmungen geführt. Mehrere tausend Bewohner des südlichen Queensland und des New England North West ... Lesen