Kanada auf dem Weg in die Diktatur?

16.06.2015 -- Wie Heise-Online berichtet, haben das Unterhaus und das Oberhaus des kanadischen Parlaments umfassende und neue Anti-Terrorgesetze beschlossen. So soll es eine Flugverbotsliste geben, die mit ausländischen Regierungen ausgetauscht werden kann. Wer davon betroffen ist, muss selbst beweisen, dass der Verdacht unbegründet ist. Da jedoch die Liste geheim ist, erfahren weder der Betroffene noch sein Anwalt, welches die Gründe sind. Damit wird eine Löschung erheblich erschwert. Meinungsäußerungen, die den Verdacht einer Unterstützung von Terrorismus erwecken, ... Lesen

Leipzig hat die höchste Leiharbeitsquote aller deutschen Großstädte. Nach einer Untersuchung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) ist der prozentuale Anteile von Frauen in Vollzeit im Saarland und in Nordrhein-Westfalen am geringsten. Nach Angaben der ... Lesen

Bei der Wahl am 7. Juni hat die bisher regierende islamisch-konservative Partei AKP von Präsident Erdo?an nach 13 Jahren die absolute Mehrheit verloren. Sie war mit zuletzt 312 von 535 Abgeordneten stärkste Fraktion im ... Lesen

Seit Einführung der Süddeutschen Ratsverfassung in Sachsen wird der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt vom Volk gewählt und ist zugleich Vorsitzender des Stadtrates. Wählbar sind Personen, die am Wahltag das 18. Lebensjahr, aber noch nicht das ... Lesen

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker besucht im Zuge des 23. EU-Japan-Gipfels auch die japanische Hauptstadt Tokio. Dabei traf er, in Begleitung von EU-Ratspräsident Donald Tusk mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe zusammen. Während der Abschließenden Pressekonferenz ... Lesen

Die neue finnische Regierung wurde in Helsinki vereidigt. Diese wird von Ministerpräsident Juha Sipilä, dem Vorsitzenden der Zentrumspartei, geleitet. Neben der liberalen Zentrumspartei sind auch die konservative und proeuropäische Nationale Koalition und die rechts-populistischen ... Lesen

Die neue finnische Regierung wurde in Helsinki vereidigt. Diese wird von Ministerpräsident Juha Sipilä, dem Vorsitzenden der Zentrumspartei, geleitet. Neben der liberalen Zentrumspartei sind auch die konservative und proeuropäische Nationale Koalition und die rechts-populistischen ... Lesen

Im Berliner Bezirk Kreuzberg soll es ein pädophiles Netzwerk über 20 Jahre aus schätzungsweise 15 Tätern gegeben haben, die Zahl der Opfer soll bis 1000 betragen. Zwei der Täter wurden strafrechtlich verurteilt, mussten Gefängnisstrafen ... Lesen

Arthur Rutishauser, seines Zeichens Chefredakteur der Schweizer Sonntagszeitung, hat die deutsche Medienlandschaft aufschrecken lassen. Reflexartig brachten viele Print- und Nachrichtenmedien seinen Bericht von einem "Steuersünder-Pranger", ohne die einzelnen Behauptungen zu prüfen. So heißt es, ... Lesen

Am 17. Mai wurde in der Sonntagsausgabe des Westfalenblatts die Frage eines Vaters veröffentlich, wie er sich gegenüber seinen sechs und acht Jahre alten Töchtern verhalten solle. Hierzu hatte die Diplom-Soziologin Barbara Eggert einen ... Lesen

Der Brand in einem traditionsreichen Modehaus in Bremen am 6. Mai fand ausgerechnet an dem Tag statt, als im Prozess zwischen Hauseigentümer und Mieter ein erstes Urteil gefällt wurde. Mieter ist Hans Eulenbruch, Geschäftsführer ... Lesen