Nach der Meinungsdiktatur in Kanada ist jetzt Spanien dran

09.07.2015 -- Seit 1. Juli ist in Spanien die Meinungsfreiheit eingeschränkt. Verstöße gegen das neue Gesetz "ley mordaza" werden mit Bußgeldern bis zu 600.000 Euro geahndet. Ähnlich wie zu Zeiten der Diktatur von General Franco sind Bilder oder Videos von Sicherheitskräften verboten. Die neuen Regelungen richten sich auch gegen unangemeldete Versammlungen vor öffentlichen Gebäuden oder den Genuss von Alkohol auf der Straße. Alle Tatbestände werden als Ordnungswidrigkeiten behandelt und sollen vor allem durch die Höhe der ... Lesen

Nach starken Zugewinnen im zweiten Wahlgang lag Dirk Hilbert (43) bei der Dresdner Oberbürgermeisterwahl deutlich vor der aussichtsreicheren Eva-Maria Stange (58). Hilbert (unabhängig, Unabhängige Bürger von Dresden e.V.) erhielt 54,2 Prozent, Stange (SPD, Gemeinsam ... Lesen

Am Samstag, dem 27. Juni, erreichte Francesc Solé als Gewinner des Ultra Trail Andorra über 170 Kilometer und 13.500 Höhenmeter das Ziel in Ordino nach 31:09 Stunden. Zwischen 7:00 Uhr am Freitag und 8:00 Uhr ... Lesen

Der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi sagte, seiner Meinung nach bestehe keinerlei Gefahr eines Übergreifen der Krise von Griechenland auf Italien. Er verwies darauf, dass Italien nicht mehr der kranke Mann Europas wie vor einigen ... Lesen

Der Chef des Euro-Rettungsschirms EFSF Klaus Regling erklärte am 1. Juli in Luxemburg, Griechenland sei nach den Regeln des EFSF zahlungsunfähig, da es seine am 30. Juni fällige Rate an den Internationalen Währungsfonds (IWF) ... Lesen

Die liberale dänische Regierung von Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen hat einen Gesetzesentwurf zur Reform der Asylpolitik vorgelegt. Hauptziel der Reform ist es, die Einwanderung von Asylbewerbern zu verringern und den dänischen Staatshaushalt um 134 ... Lesen

Erstmals konnte am 28. Juni ein Elektroauto ein großes Autorennen gewinnen. Das legendäre Bergrennen am Pikes Peak in den Rocky Mountains zählt zu den ältesten Autorennen der Welt. Der Neuseeländer Rhys Millen war mit ... Lesen

Einen Tag vor dem geplanten Sommerfest hat die Studierendenvertretung (AStA) der Hochschule Bremen den laufenden Corporate Identity-Prozess zum Anlass genommen, das Finanzierungsgebahren des Rektorats zu kritisieren. Die Werbeagentur kleiner und bold GmbH war vor ... Lesen

Zur diesjährigen Hauptversammlung der norddeutschen Windenergiefirma PNE in Cuxhaven am 16. Juni bahnte sich bereits im Vorfeld ein Machtkampf im Aufsichtsrat an. Volker Friedrichsen, der 2014 neu in das Gremium gewählt wurde und früher ... Lesen

Wie Heise-Online berichtet, haben das Unterhaus und das Oberhaus des kanadischen Parlaments umfassende und neue Anti-Terrorgesetze beschlossen. So soll es eine Flugverbotsliste geben, die mit ausländischen Regierungen ausgetauscht werden kann. Wer davon betroffen ist, ... Lesen

Leipzig hat die höchste Leiharbeitsquote aller deutschen Großstädte. Nach einer Untersuchung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) ist der prozentuale Anteile von Frauen in Vollzeit im Saarland und in Nordrhein-Westfalen am geringsten. Nach Angaben der ... Lesen