NPD-Hetzschrift in Parteizentrale sichergestellt

24.09.2009 -- Der NPD-Politiker Jörg Hähnel steht unter dem Tatverdacht der Volksverhetzung, nachdem in der Berliner NPD-Parteizentrale das Original eines rechtsradikalen Schreibens an mehrere deutsche Politiker sichergestellt wurde. Die aus Zuwandererfamilien stammenden Volksvertreter hatten vor wenigen Tagen ein von der rechtsradikalen Partei versandtes und als öffentliche Bekanntmachung getarntes Schreiben erhalten, in dem sie dazu aufgefordert wurden, die Bundesrepublik zu verlassen. Der NPD-Kreisverband Kreis Uecker-Randow hingegen hatte versucht, in Mecklenburg-Vorpommern ein die Menschenwürde polnischer Bürger angreifendes Wahlplakat aufzuhängen. ... Lesen

Als voraussichtlich erste Stadt in Deutschland wird Magdeburg kommenden Oktober einen sogenannten "Vegetariertag" einführen. Auf Betreiben der Tierschutzpartei, deren Stadtrat Lothar Tietge in der Hauptstadt Sachsen-Anhalts zusammen mit der SPD und der Jugendpartei "future!" ... Lesen

Noch im letzten Winter hatte Susanne Wiest mit Politik nichts zu tun. Jetzt kandidiert sie für den Bundestag als parteilose Direktkandidatin im Wahlkreis Greifswald. Im letzten Winter verfasste Susanne Wiest zu Hause an ihrem Computer ... Lesen

Mit einem Paukenschlag erklärte die frühere Schauspielerin und bayerische Landtagsabgeordnete Barbara Rütting heute Nacht in der Sendung "Menschen bei Maischberger" ihren Austritt aus den Grünen. Grund dieser Entscheidung ist für sie die Tatsache, dass ... Lesen

Einen vergleichsweise hohen Zulauf bei jungen Menschen genießt die Tierschutzpartei. Dies ergab eine bundesweite am 17. September abgehaltene "U-18-Wahl" die auf Initiative des Landesjugendring Berlin e.V. durchgeführt worden war. Ungefähr 120.000 Minderjährige nahmen an ... Lesen

Am 28. Juni 2009 hatten Militärs den honduranischen Präsidenten Manuel Zelaya für abgesetzt erklärt und ihn zum Verlassen des Landes gezwungen. Nun ist es ihm nach eigenen Angaben gelungen, wieder nach Honduras zurückzukehren. Zelaya, ... Lesen

Eine für morgen, den 20. September, geplante Demonstration von Schwulen, Lesben und Transgendern in der Belgrader Innenstatt ist heute aus Sicherheitsgründen abgesagt worden. Schwulenfeindliche Gruppen hatten angekündigt, die Parade gewaltsam anzugreifen, falls sie wie ... Lesen

Bei einem Luftangriff auf ein improvisiertes Flüchtlingslager sind am Mittwoch, den 16. September über 80 Menschen gestorben. Dies geht aus einer Pressemitteilung der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hervor, deren Darstellung auf Augenzeugenberichten beruht. ... Lesen

Am Donnerstag, den 17. September haben sich Regierungsvertreter der USA und Kubas in Havanna getroffen, um die Möglichkeiten einer Wiederaufnahme des direkten Postverkehrs zwischen beiden Ländern zu diskutieren. Zum ersten Mal seit 1963 wird ... Lesen

Laut Aussage der Landesverbände der Freien Wähler und der Piraten-Partei in Schleswig-Holstein gibt es eine "Stallorder" im Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlag (SHZ), in ihren 14 Tageszeitungen nicht über die Freien Wähler und die Piraten Partei zu ... Lesen

Unter dem Motto "Freiheit statt Angst" haben am vergangenen Samstag in Berlin nach Angaben der Veranstalter insgesamt 25.000 Menschen für die Stärkung von Bürgerrechten und gegen Überwachung demonstriert. Laut Berliner Polizei ist die Demonstration, ... Lesen