Räumung des M1-Geländes in Freiburg im Dezember?

29.10.2009 -- Wird besetztes Gelände in Freiburg geräumt? Seit Mai 2009 wird das M1-Gelände im Freiburger Stadtteil Vauban nach dem gescheiterten Bau des "Green Business Centers" von Umwelt-Aktivisten besetzt gehalten. Verstärkung erhielten sie im Juli durch das "Kommando Rhino", welches sich als "Politisches Kunst-, Kultur- und Wagenkollektiv in Freiburg" bezeichnet. Beide Gruppierungen wollen mit der Besetzung auf das Recht auf selbstbestimmtes Leben und mehr selbstverwaltete Wagenstellplätze aufmerksam machen. Die Besetzung verläuft weitgehend konfliktfrei und wird ... Lesen

Bei der routinemäßigen Überprüfung der Landtagsabgeordneten des kleinsten Bundeslandes auf mögliche Stasi-Vergangenheit kam Überraschendes zu Tage: Der SPD-Abgeordnete Jürgen Pohlmann, Sprecher der Deputation für Bau und Verkehr, soll einer Sabotagegruppe angehört haben, die der ... Lesen

Nachdem CDU und FDP am Montagabend, dem 26. Oktober, der Vereinbarung über die Leitlinien der Politik für die kommenden fünf Jahre zugestimmt hatten, wurde am Dienstag durch die Partei- und Fraktionsspitze die Vereinbarung unter ... Lesen

Der Präsident der Bremischen Bürgerschaft, Christian Weber (SPD), äußerte sich heute dahingehend, dass eine Gesetzeslücke geschlossen werden müsse, die durch den jüngsten Fall eines Bremer Landtagsabgeordneten offenbar geworden sei. Nach über 20 Jahren ist ... Lesen

Der deutsche Bundestag hat einen Tag nach seiner konstituierenden Sitzung Angela Merkel (CDU) erneut zur Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Sie erhielt 323 von 612 abgegebenen Stimmen, elf mehr als die benötigte absolute Mehrheit. ... Lesen

Ein Bericht, der unbeabsichtigt im Internet als PDF-Dokument mit Datum vom 30. Juni 2009 veröffentlicht wurde, liefert Einsichten in ein heimlichtuerisches Projekt der Europäischen Union, das darauf ausgerichtet ist, die Bürger zu überwachen, wie ... Lesen

CDU, CSU und FDP übergaben am Samstag den ausgehandelten Koalitionsvertrag für die neue Legislaturperiode in Deutschland der Öffentlichkeit. Die geplante personelle Neubesetzung der Ministerämter wurde ebenfalls bekannt. Die Oppositionsparteien im künftigen Deutschen Bundestag ... Lesen

Der von der Hochschule Bochum entwickelte Solarrennwagen startet am kommenden Wochenende beim "Global Green Challenge" Rennen in Australien. Angetrieben von der Energie der Sonne wird das Fahrzeug rund 3.000 Kilometer quer durch die Wüste ... Lesen

Bei dem insolventen deutschen Versandunternehmen Quelle hat jetzt der totale Ausverkauf begonnen. Um alle Lager kurzfristig zu räumen, sollen rund 18 Millionen Artikel mit großen Rabatten so schnell wie möglich verkauft werden. Voraussichtlich müssen ... Lesen

Der ehemalige deutsche Bundesaußenminister und Vordenker der Partei Die Grünen, Joschka Fischer, hat einen neuen Job. Der global agierende Siemens-Konzern engagierte den bekannten Grünen-Politiker als Berater "in außenpolitischen und unternehmensstrategischen Fragen", wie der Konzern ... Lesen

Die Verlage und Organisatoren der am vergangenen Sonntag beendeten Frankfurter Buchmesse reagieren auf die zunehmende Bedeutung des eBooks und die Ankunft des EBook-Readers "Kindle" von Amazon, der jetzt auch für deutsche Kunden erhältlich und ... Lesen