Studentenproteste für freie Bildung

04.11.2009 -- Seit 28.10.2009 finden in Österreich studentische Demonstrationen, Aktionstage und Besetzungen von Hörsälen statt. Die Kundgebungen begannen in Wien, inzwischen sind auch die Universitäten in Graz, Linz, Innsbruck und Salzburg betroffen. Gefordert werden unter anderem ein freier Zugang zu universitärer Bildung und von der Wirtschaft unabhängige öffentliche Universitäten. Zuletzt haben sich die Aktionen auf Deutschland ausgeweitet. Aus Solidarität mit den Studenten in Österreich wurden nach einer friedlichen Aktion in Berlin die Hörsäle in Münster und ... Lesen

Erst im dritten Wahlgang wurde Christine Lieberknecht gestern zur Nachfolgerin von Dieter Althaus im Ministerpräsidentenamt von Thüringen bestätigt. In den ersten beiden Wahlgängen erhielt Lieberknecht nicht die notwendige Mehrheit. Die Opposition im Erfurter Landtag ... Lesen

Zu dem Raketenangriff, bei dem am 27. Oktober eine Katjuscha-Rakete in der Nähe von Kirjat Schmona im Norden Israels eingeschlagen ist, hat sich die mit al-Qaida verbundene Gruppe "Bataillone von Ziy?d Dscharrah" bekannt. Nach dem ... Lesen

Wird besetztes Gelände in Freiburg geräumt? Seit Mai 2009 wird das M1-Gelände im Freiburger Stadtteil Vauban nach dem gescheiterten Bau des "Green Business Centers" von Umwelt-Aktivisten besetzt gehalten. Verstärkung erhielten sie im Juli ... Lesen

Bei der routinemäßigen Überprüfung der Landtagsabgeordneten des kleinsten Bundeslandes auf mögliche Stasi-Vergangenheit kam Überraschendes zu Tage: Der SPD-Abgeordnete Jürgen Pohlmann, Sprecher der Deputation für Bau und Verkehr, soll einer Sabotagegruppe angehört haben, die der ... Lesen

Nachdem CDU und FDP am Montagabend, dem 26. Oktober, der Vereinbarung über die Leitlinien der Politik für die kommenden fünf Jahre zugestimmt hatten, wurde am Dienstag durch die Partei- und Fraktionsspitze die Vereinbarung unter ... Lesen

Der Präsident der Bremischen Bürgerschaft, Christian Weber (SPD), äußerte sich heute dahingehend, dass eine Gesetzeslücke geschlossen werden müsse, die durch den jüngsten Fall eines Bremer Landtagsabgeordneten offenbar geworden sei. Nach über 20 Jahren ist ... Lesen

Der deutsche Bundestag hat einen Tag nach seiner konstituierenden Sitzung Angela Merkel (CDU) erneut zur Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Sie erhielt 323 von 612 abgegebenen Stimmen, elf mehr als die benötigte absolute Mehrheit. ... Lesen

Ein Bericht, der unbeabsichtigt im Internet als PDF-Dokument mit Datum vom 30. Juni 2009 veröffentlicht wurde, liefert Einsichten in ein heimlichtuerisches Projekt der Europäischen Union, das darauf ausgerichtet ist, die Bürger zu überwachen, wie ... Lesen

CDU, CSU und FDP übergaben am Samstag den ausgehandelten Koalitionsvertrag für die neue Legislaturperiode in Deutschland der Öffentlichkeit. Die geplante personelle Neubesetzung der Ministerämter wurde ebenfalls bekannt. Die Oppositionsparteien im künftigen Deutschen Bundestag ... Lesen

Der von der Hochschule Bochum entwickelte Solarrennwagen startet am kommenden Wochenende beim "Global Green Challenge" Rennen in Australien. Angetrieben von der Energie der Sonne wird das Fahrzeug rund 3.000 Kilometer quer durch die Wüste ... Lesen