Deutscher Bundestag: Untersuchungsausschuss zur Kunduz-Affäre nimmt Arbeit auf

16.12.2009 -- Am Mittwoch konstituierte sich der Bundestagsuntersuchungsausschuss zur Aufklärung der Vorgänge im Zusammenhang mit dem Luftangriff auf zwei Tanklastwagen Anfang September bei Kunduz (Afghanistan). Vor allem soll der Ausschuss klären, wer in der Bundesregierung was wann gewusst hat. Zu diesem Zweck hat sich der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages in einen Bundestagsuntersuchungsausschuss umgewandelt. Die eigentliche Arbeit des Ausschusses soll im Januar des kommenden Jahres beginnen. Dann will die Opposition etwa 40 Zeugen vernehmen, darunter den Bundesverteidigungsminister ... Lesen

In der auf 17 Personen ausgelegten Grabstätte der Toten Hosen auf dem Südfriedhof in Düsseldorf, die für Bandmitglieder und den engsten Kreis um die Band gedacht ist, wurde der Bandbetreuer und Fahrer der Toten ... Lesen

Der nächste nicht für HD+ lizenzierte Receiver ist nun fähig über die HD-Plus-Plattform gesendete Sender RTL-HD und Vox-HD zu empfangen. Hobby-Programmierer haben die Firmware für die Vantage HD-PVR-Receiver erweitert und nun sei es möglich ... Lesen

Während in Kopenhagen vom 7. bis 18. Dezember die Internationale Klimakonferenz tagt, hat das kleinste deutsche Bundesland sein Klimaschutzprogramm beschlossen. Bremens Umweltsenator Reinhard Loske (Bündnis 90 / Die Grünen) gibt als Ziel vor, die ... Lesen

Am 11. Dezember 2009 wurde ein Brandanschlag auf die Al-Kabir-Moschee in Kfar Jassuf im Westjordanland verübt. Nach Aussagen von Bürgermeister Rahim Musleh drangen gegen vier Uhr morgens vor dem traditionellen Freitagsgebet der Moslems die ... Lesen

Der deutsche Bundesverteidigungsminister steht wegen des von einem deutschen Oberst befohlenen Luftangriffs auf zwei Tanklastwagen am 4. September 2009 in der Nähe von Kunduz (Afghanistan) weiterhin unter Druck. Mehrere Medien berichteten über neue Informationen ... Lesen

Mit einer Verspätung von 20 Monaten gegenüber dem ursprünglichen Zeitplan hob heute der neue Militärtransporter von Airbus mit der Typenbezeichnung A400M im spanischen Sevilla zu seinem Jungfernflug ab. Der erfolgreiche Testflug wird jedoch überschattet ... Lesen

Der Präsident des Bundesrechnungshofes, Dieter Engels, stellte gestern seinen jährlichen Bericht vor. Darin wurde bemängelt, dass die Finanzämter rechtmäßige Steuern nicht erheben würden. So werde bei Verkäufen von Fast Food die ermäßigte Mehrwertsteuer von ... Lesen

Am Freitag 04. Dezember 2009 trafen sich im Europa-Center der Universität Hohenheim bei Stuttgart auf Einladung von Europa Direkt, dem Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum (MLR) und der Uni Hohenheim hochrangige Vertreter von ... Lesen

Unterschiedlich sind die Reaktionen auf das "Nichtehelichen"-Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR). Väterrechts-Vertreter wie die Vereine "Trennungsväter e.V." und "Väteraufbruch für Kinder e.V." sowie der "Vätergrün"-Gründer und Grüne Bundestagstagskandidat Jörg Rupp, neu in ... Lesen

Wie sein Büro am Sonntag mitteilte, starb der langjährige FDP-Vorsitzende und ehemalige deutsche Wirtschaftsminister, Otto Graf Lambsdorff, "am 5. Dezember 2009 am späten Nachmittag in einem Krankenhaus in Bonn". Der frühere FDP-Vorsitzende Wolfgang Gerhardt ... Lesen