FDP im Umfragetief: Sondersitzung von FDP-Präsidium und -Fraktionsvorstand

07.02.2010 -- Zu einer Sondersitzung kam die FDP-Führung am Sonntagabend zusammen. Hintergrund ist das anhaltende Umfragetief der Partei. Seit der Bundestagswahl verlor die FDP laut Umfragen von Infratest dimap seit den Bundestagswahlen um 6,6 Prozent in der Wählergunst. Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle griff vor allem die CSU wegen ihrer anhaltenden Kritik an den Plänen der FDP zur Steuer- und Gesundheitspolitik an. Laut einem Interview mit dem "Spiegel" erklärte der Parteichef im Hinblick auf die Auseinandersetzungen mit der ... Lesen

Die Nachrichtenagentur "Deutscher Depeschendienst" (ddp) fühlt sich gegenüber ihrem französischen Konkurrenten AFP benachteiligt. Der Vorwurf: Der französische Staat verschaffe AFP durch staatliche Subventionen einen Wettbewerbsvorteil. Der Besitzer von ddp, Martin Vorderwülbecke, bricht mit der Beschwerde ... Lesen

Nachdem in den letzten Wochen immer klarer wurde, dass Griechenland am Rande eines Staatsbankrotts steht, gerät nun offenbar auch Portugal in den Sog von wachsender Staatsverschuldung und zunehmender Abhängigkeit vom Kapitalmarkt. Der Kapitalmarkt im ... Lesen

Kernkraftwerksbetreiber E.ON schaltete am Dienstag Block I seines Kernkraftwerks an der Isar im Landkreis Landshut (Isar/Ohu-1) für zehn Tage ab. Auslöser dieser Entscheidung ist ein undichtes Brennelement, aus dem Radioaktivität austritt und ins Reaktorwasser ... Lesen

Nachdem der Innenausschuss des Europäischen Parlaments sich dagegen ausgesprochen hat, weiterhin Bankdaten von europäischen Bürgern im Rahmen des so genannten SWIFT-Abkommens an die Sicherheitsbehörden der Vereinigten Staaten weiterzuleiten und eine entsprechende Empfehlung für die ... Lesen

Auch dem Finanzministerium von Baden-Württemberg wurden nun Daten von 2.000 potentiellen Steuerhinterziehern aus dem gesamten deutschen Bundesgebiet angeboten. Das berichtet heute die Frankfurter Rundschau. Die Daten bezögen sich, so sagte ein Ministeriumssprecher, auf Schweizer ... Lesen

Wie die Washington Post heute berichtet, plant der Suchmaschinenbetreiber Google sich gegen Hackerattacken Hilfe beim US-Nachrichtendienst NSA (National Security Agency) zu holen. Sowohl Google als auch die NSA lehnten einen Kommentar zu dem Bericht ... Lesen

Social Networks wie Facebook haben großen Zulauf. Im letzten Jahr verdreifachten sich innerhalb Deutschlands die Zugriffe auf das US-Netzwerk. Datenschützer weisen jetzt darauf hin, dass der Schutz der persönlichen Daten bei Facebook nicht gewährleistet ... Lesen

Auch im Kunstmarkt werden Weltrekorde erzielt. 65.001.250 Pfund Pfund (umgerechnet 74 Millionen Euro) für eine Bronzeskulptur - das ist Weltrekord. Damit erzielte die lebensgroße Figur des Schweizer Bildhauers Alberto Giacometti "L'Homme qui marche I" ... Lesen

Die Absatzzahlen für Toyota in den Vereinigten Staaten erlitten nach der Rückrufaktion des japanischen Autoherstellers einen dramatischen Einbruch. Im Januar sanken die Verkaufszahlen für Toyota um 8,7 Prozent. Inzwischen wurde bekannt, dass Toyota weltweit über ... Lesen

Bei einem Drohnenangriff der US-Streitkräfte am Dienstag auf verschiedene Ziele in dem Dorf Dattakhel in Nord-Waziristan starben mindestens 29 Menschen, berichtet die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf Sicherheitskräfte und einen örtlichen Geheimdienstmitarbeiter. Bei dem Drohnenangriff ... Lesen