Deutsches Bundesverfassungsgericht: "Hartz IV"-Regelsätze nicht verfassungskonform

09.02.2010 -- Das Bundesverfassungsgericht der Bundesrepublik Deutschland in Karlsruhe hat gesprochen: Die Berechnung der Regelsätze für die Gewährung von Leistungen nach dem so genannten Hartz-IV-Gesetz steht nicht im Einklang mit der Verfassung. Dem Gesetzgeber, also dem Deutschen Bundestag, wurde eine Frist bis zum 1. Januar 2011 gesetzt, um die Berechnungsmethode den rechtlichen Grundsätzen anzupassen, die das Gericht in seiner Urteilsbegründung ausgeführt hat. So lange gelten die alten Regelungen weiter. Wie das Gericht erklärt, stehen die Regelleistungen für ... Lesen

Am kommenden Freitag, 12. Februar, wird im Rahmen der Berlinale die Weltpremiere der restaurierten Fassung von Fritz Langs Science-Fiction-Filmes "Metropolis" stattfinden. Dieses alleine ist schon bemerkenswert, weil der Film 1927 nach der Uraufführung stark ... Lesen

In Sri Lanka kommt es zwei Wochen nach der Präsidentschaftswahl zu einem Machtkampf zwischen dem neugewählten Präsidenten Mahinda Rajapakse und dem unterlegenen oppositionellen Präsidentschaftskandidaten Sarath Fonseka. Präsident Rajapakse überstellte Fonseka einem Militärgericht. Ihm wird ... Lesen

Ein Blizzard hat den Verkehr an der Ostküste der Vereinigten Staaten in weiten Teilen vollkommen zum Erliegen gebracht. Wie der US-amerikanische Wetterdienst meldete, fielen in Washington D.C. in der Zeit von Donnerstag, dem 4. ... Lesen

Am Montagmorgen (10:14 Uhr MEZ) hob das Space Shuttle "Endeavour" planmäßig vom Kennedy-Raumfahrtzentrum in der Nähe von Cape Canaveral (Florida) zu einer 13-tägigen Mission zur Internationalen Raumstation (ISS) ab. Der ursprünglich für Sonntag geplante ... Lesen

Nach der Auszählung von über 98 Prozent der Stimmzettel bei der Präsidentschaftswahl in der Ukraine ist dem zweimaligen Premierminister Wiktor Janukowytsch der Wahlsieg nicht mehr zu nehmen. Janukowytsch liegt mit bisher 48,28 Prozent der ... Lesen

Nach Auszählung von über 40 Prozent der Stimmen für die Präsidentschaftswahl, die am vergangenen Sonntag stattfand, liegt die Kandidatin für das Präsidentenamt, Laura Chinchilla, 47 Prozent der Stimmen klar in Führung vor dem Kandidaten ... Lesen

Nachdem der baden-württembergische FDP-Justizminister Ulrich Goll Einspruch gegen den Kauf eines dem Finanzministerium angebotenen Datenträgers mit Daten von Steuerhinterziehern erhoben hatte, vertagte das Kabinett eine geplante außerordentliche Sitzung. Die Landesregierung von Baden-Württemberg erklärte, man ... Lesen

In dem Gaskraftwerk "Kleen Energy" in der Nähe der Kleinstadt Middletown im US-Bundesstaat Connecticut ereignete sich am Sonntag gegen 11:30 Uhr (Ortszeit) eine heftige Explosion. CNN berichtet unter Berufung auf Polizeiangaben über wenigstens zwei ... Lesen

Der iranische Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad hat am Sonntag im staatlichen iranischen Fernsehen den Leiter der Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, aufgefordert, mit der Anreicherung von Uran auf 20 Prozent zu beginnen. Von Vertretern westlicher Staaten ... Lesen

Erstmals nach zehn Tagen hat wieder ein Schiff die Ostsee-Insel Hiddensee erreicht. Der Eisbrecher "Görmitz" brachte den Bewohnern der vom Eis eingeschlossenen Insel Tonnen von Lebensmitteln und Heizöl. Am morgigen Montag wird das Schiff ... Lesen