Europäisches Parlament stoppt SWIFT-Abkommen mit den USA

11.02.2010 -- Mit 378 zu 196 Stimmen brachten heute die Abgeordneten des Europäischen Parlaments die Übergangsregelung für das so genannte SWIFT-Abkommen ("SWIFT" steht für das Finanznetzwerk "Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication"), das die Vereinigten Staaten mit der Europäischen Union abschließen wollten, zu Fall. 31 Abgeordnete enthielten sich bei der Abstimmung im Straßburger Parlament. Bei dem Abkommen geht es um den Austausch von Bankdaten im internationalen Zahlungsverkehr, auf die die US-Behörden gerne weiterhin den Zugriff behalten ... Lesen

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad sagte heute auf einer Großkundgebung in Teheran anlässlich des 31. Jahrestages der Revolution, der Iran habe die ersten Chargen von Uran auf eine Reinheitsstufe von 20 Prozent angereichert. Damit ... Lesen

Mehr als 160 Personen starben in einer Reihe von Lawinenabgängen am Salangpass, der die afghanische Hauptstadt Kabul mit dem Norden des Landes verbindet. Ein etwa 3500 m langer Abschnitt der Passstraße wurde am Montag, den ... Lesen

Bundeswehroberst Georg Klein stellte sich heute fünf Stunden lang den Fragen der Mitglieder des parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages zur so genannten Kunduz-Affäre. Am 4. September 2009 hatte Oberst Klein einen Luftangriff auf zwei ... Lesen

Das Bundesverfassungsgericht der Bundesrepublik Deutschland in Karlsruhe hat gesprochen: Die Berechnung der Regelsätze für die Gewährung von Leistungen nach dem so genannten Hartz-IV-Gesetz steht nicht im Einklang mit der Verfassung. Dem Gesetzgeber, also dem ... Lesen

Am kommenden Freitag, 12. Februar, wird im Rahmen der Berlinale die Weltpremiere der restaurierten Fassung von Fritz Langs Science-Fiction-Filmes "Metropolis" stattfinden. Dieses alleine ist schon bemerkenswert, weil der Film 1927 nach der Uraufführung stark ... Lesen

In Sri Lanka kommt es zwei Wochen nach der Präsidentschaftswahl zu einem Machtkampf zwischen dem neugewählten Präsidenten Mahinda Rajapakse und dem unterlegenen oppositionellen Präsidentschaftskandidaten Sarath Fonseka. Präsident Rajapakse überstellte Fonseka einem Militärgericht. Ihm wird ... Lesen

Ein Blizzard hat den Verkehr an der Ostküste der Vereinigten Staaten in weiten Teilen vollkommen zum Erliegen gebracht. Wie der US-amerikanische Wetterdienst meldete, fielen in Washington D.C. in der Zeit von Donnerstag, dem 4. ... Lesen

Am Montagmorgen (10:14 Uhr MEZ) hob das Space Shuttle "Endeavour" planmäßig vom Kennedy-Raumfahrtzentrum in der Nähe von Cape Canaveral (Florida) zu einer 13-tägigen Mission zur Internationalen Raumstation (ISS) ab. Der ursprünglich für Sonntag geplante ... Lesen

Nach der Auszählung von über 98 Prozent der Stimmzettel bei der Präsidentschaftswahl in der Ukraine ist dem zweimaligen Premierminister Wiktor Janukowytsch der Wahlsieg nicht mehr zu nehmen. Janukowytsch liegt mit bisher 48,28 Prozent der ... Lesen

Nach Auszählung von über 40 Prozent der Stimmen für die Präsidentschaftswahl, die am vergangenen Sonntag stattfand, liegt die Kandidatin für das Präsidentenamt, Laura Chinchilla, 47 Prozent der Stimmen klar in Führung vor dem Kandidaten ... Lesen