Andreas Voßkuhle wird neuer Präsident am Bundesverfassungsgericht

05.03.2010 -- Nach dem Ausscheiden von Hans-Jürgen Papier als Gerichtspräsident, rückt der bisherige Vize-Präsident Andreas Voßkuhle an die Spitze des höchsten deutschen Gerichts. Der 46-jährige Staatsrechtler, der auf Umweltrecht und Verwaltungsrecht spezialisiert ist, ist der bislang jüngste Verfassungsgerichtspräsident in Deutschland. Die Entscheidung für Voßkuhle fiel im Richterwahlausschuss des Deutschen Bundestages. Das gab der Vorsitzende des Ausschusses, Wolfgang Ne?kovi? (Linkspartei), heute bekannt. Der parteilose Voßkuhle war 2008 von der SPD vorgeschlagen worden. Auf der Stelle des stellvertretenden Gerichtspräsidenten ... Lesen

Wie der Rüstungs- und Raumfahrtkonzern EADS, dem auch Airbus gehört, heute am Rande der Verhandlungen mit den Auftraggebern mitteilte, wurde zwischen den auftraggebenden Ländern und der Herstellerfirma eine grundsätzliche Einigung über die Finanzierung der ... Lesen

Ein NASA-Wissenschaftler sagte, dass das Erdbeben mit einer Magnitude von 8,8 am 27. Februar 2010 in Chile, bei dem mindestens 700 Menschen getötet wurden, die Erdachse bewegt und dadurch die Tagesdauer verkürzt haben könnte. Richard ... Lesen

Die Partei der Freiheit (PVV) des Rechtspopulisten Geert Wilders, die zum ersten Mal bei Kommunalwahlen antrat, konnte bei den Wahlen für die Kommunalparlamente in den Niederlanden zum Teil erhebliche Stimmenzuwächse verzeichnen. Sie war allerdings ... Lesen

Nach der Zulassung für den Freilandanbau der gentechnisch veränderten Kartoffelsorte "Amflora" durch die Europäische Kommission will der Chemiekonzern BASF offenbar nachlegen. Wie eine Sprecherin des Ludwigshafener Konzerns gegenüber der Financial Times Deutschland bestätigte, plant ... Lesen

Der Südwesten des australischen Bundesstaates Queensland leidet derzeit unter starken Niederschlägen. Ein Monsuntief hat innerhalb von 24 Stunden - von Montagmorgen, dem 1. März, 9:00 Uhr (Ortszeit) an gerechnet - mehr als 140 Millimeter Niederschlag in ... Lesen

Die Deutsche Post nutzt die Computermesse CeBIT, die zurzeit in Hannover stattfindet, um ihr neues Konzept für die sichere E-Mail-Kommunikation vorzustellen. Danach soll die E-Mail einen höheren Grad an Rechtsverbindlichkeit bekommen. Dem dient vor ... Lesen

Das deutsche Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat die Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikationsdaten in ihrer derzeit in Deutschland praktizierten Form für verfassungswidrig erklärt. Die Richter sehen in der in Deutschland geltenden Rechtslage einen Verstoß gegen das Telekommunikationsgeheimnis, das ... Lesen

Mit Einsparungen bei Gehältern im öffentlichen Dienst, Steuererhöhungen und dem Einfrieren der Renten will Griechenland das horrende Staatsdefizit in den Griff bekommen. 4,8 Milliarden Euro sollen so eingespart werden. Die Maßnahmen betreffen eine ganze Reihe ... Lesen

Ryanair servierte an Bord des Fluges FR-1724 ein "Flugzeugessen" im Wert von 10.000,- Euro, was vermutlich der teuerste, je an Bord eines Linienfluges servierte Snack aller Zeiten ist. Das neue "Menü" wurde erstmalig am 25. ... Lesen

Drei Tage nach dem schweren Erdbeben ist die Lage im Erdbebengebiet weiterhin chaotisch. Zunehmende Probleme verursachen Plünderer, die leerstehende Häuser ausrauben. Zwar haben rund 36 Stunden nach dem Erdbeben Einheiten der Armee die Stadt ... Lesen